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138. Plenarsitzung

Dienstag, 22.05.2018, 14:00 Uhr
Hessentagspaar 2018 Lisa-Marie Fritzsche und Lukas Goos aus Korbach | Quelle: Stadt Korbach

Der Plenardienstag beginnt nach der Verlesung der amtlichen Mitteilungen um 14.30 Uhr mit der Fragestunde (19/6345), die eine Redezeit von einer Stunde erhält.

Zuvor wird jedoch das diesjährige Hessentagspaar der Stadt Korbach, Lisa-Marie Fritzsche und Lukas Goos begrüßt, das gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Friedrich den Landtag besucht und sich vorstellt.

Im Anschluss an die Fragestunde folgt um 15.05 Uhr die Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund, Lucia Puttrich, zum Thema "Gemeinsam für ein starkes Europa - Zusammen für ein starkes Hessen". Die Redezeit für die Regierungserklärung beträgt zwei Stunden.

Um 17.05 Uhr wird über die Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (19/6384 zu 19/5462) beraten. Berichterstatter ist der Abgeordnete Kurt Wiegel. Redezeit: Eine Stunde.

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Um 18.05 Uhr kommt die Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Neufassung der Hessischen Bauordnung und zur Änderung landesplanungs- und straßenrechtlicher Vorschriften (19/6396 zu  19/5379) zum Aufruf. Berichterstatter ist der Abgeordnete Clemens Reif.
Hierzu werden auch die folgenden Änderungsanträge aufgerufen: Fraktion der SPD (19/6440) sowie der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP (19/6450). Die Redezeit beträgt insgesamt eine Stunde.

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Um 19.05 Uhr diskutiert das Plenum über die Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen und für mehr kommunale Selbstverwaltung (19/6434 zu 19/5839). Berichterstatter ist die Abgeordnete Eva Goldbach. Auch für diesen Tagesordnungspunkt ist eine Stunde Redezeit vorgesehen.

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Mit dieser Zweiten Gesetzeslesung endet der erste Plenartag gegen 20.05 Uhr.

 

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