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97. Plenarsitzung

Dienstag, 21.02.2017,
14:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Plenarsitzung - Rednerpult

Der Plenardienstag beginnt um 14.00 Uhr mit den Amtlichen Mitteilungen an die sich gegen 14.20 Uhr die Fragestunde (19/4465) anschließt.

Um 15.20 Uhr hält der  Hessische Ministers des Innern und für Sport, Peter Beuth, seine Regierungserklärung zum Thema "Erfolgreiche Polizeiarbeit: Hessen leben sicher".

Im Anschluss gegen 17.20 Uhr erfolgt dann Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld (Landesblindengeldgesetz – LBliGG  – 19/4467). Hierfür ist eine Redezeit von 45 Minuten geplant.

Gegen 18.05 Uhr kommt die Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag  (19/4502) zum Aufruf mit einer Redezeit von 30 Minuten.

Mit dieser Ersten Lesung endet am Dienstag der Plenartag.

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