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Anmeldung zum Lübcke-Untersuchungsausschuss am 1. Juli 2022

Freitag, 17.06.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Mordfall Dr. Walter Lübcke (UNA 20/1) tagt am 1. Juli 2022 ab 9.30 Uhr öffentlich im Plenarsaal des Hessischen Landtages. Mit diesem Anmeldebogen können Sie sich für die Sitzung akkreditieren. Der Ausschuss will an diesem Tag zwei Zeuginnen und Zeugen zu den Beweisthemen „Löschmoratorium“ und „Bewertung ‚abgekühlt‘ vs. ‚brandgefährlich‘“ sowie „Einschätzung der besonderen Gefährlichkeit von Stephan Ernst und Markus H.“ befragen. Der erste Zeuge ist ein Abteilungsleiter aus dem Hessischen Innenministerium (9.30 Uhr). Dann folgt eine ehemalige Mitarbeiterin des Landesamtes für Verfassungsschutz (12.30 Uhr).

Wir bitten alle Vertreterinnen und Vertreter der Medien (auch die Mitglieder der Landespressekonferenz), sich für eine Teilnahme an der Sitzung bis Donnerstag, 23. Juni, um 15 Uhr bei der Pressestelle des Hessischen Landtages anzumelden. Die E-Mail-Adresse lautet: pressestelle@ltg.hessen.de. Sie können dafür das untenstehende Formular nutzen. Eine Anmeldung von Gruppen ist nicht möglich. Bei der Vergabe der Plätze werden ausschließlich vollständige Angaben berücksichtigt und bearbeitet.

Es besteht die Möglichkeit, Auftaktbilder im Plenarsaal zu machen. Wir weisen aber ausdrücklich darauf hin, dass Bild- und Tonaufnahmen während der Sitzung laut Hessischem Untersuchungsausschussgesetz (HUAG) nicht gestattet sind – weder von der Besuchertribüne aus noch im Plenarsaal. Im Anschluss an die Sitzung und in den Pausen besteht die Möglichkeit für Interviews und O-Töne in der Lobby vor dem Plenarsaal.

Trotz geänderter Corona-Bestimmungen empfiehlt der Hessische Landtag dringend das Tragen einer medizinischen Schutzmaske und das Einhalten von Abständen.

Um die Sicherheit zusätzlich zu erhöhen, wird für Journalistinnen und Journalisten vor der Sitzung ein Corona-Schnelltest angeboten. Bitte denken Sie daran, dass es etwa eine halbe Stunde dauert, bis dessen Ergebnis vorliegt. Im Rahmen des Pandemieschutzes werden Ihre Daten erhoben, gespeichert und für die Tests an Dritte (in diesem Fall: die Johanniter) weitergegeben. Sollte ein Test positiv sein, leiten wir Ihre Daten auch an das Gesundheitsamt weiter.

Der Zugang zum Hessischen Landtag erfolgt über die Pforte an der Grabenstraße.

Wir bitten um frühzeitige Absage, falls jemand seinen Platz nicht wahrnehmen kann.

Bis zum 24. Juni 2022 melden wir uns, um Ihnen mitzuteilen, ob Sie an der Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses teilnehmen können oder nicht.

Falls Sie darüber hinaus Fragen haben, helfen wir Ihnen gerne.

 

Mit freundlichen Grüßen

Jasmin Gruner

 

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