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Ausschüsse: Die Fach-Gruppen vom Parlament

Abgeordnete in einer Ausschuss-Sitzung

Die Abgeordneten im Land-Tag müssen über viele verschiedene Themen sprechen. Sie brauchen gute Informationen. Damit sie richtig entscheiden können. Die Abgeordneten kennen sich aber nicht mit allen Themen gleich gut aus. Deshalb gibt es die Ausschüsse.

Ein Ausschuss oder Fach-Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe zu einem bestimmten Thema. Zum Beispiel der Ausschuss für Umwelt, Klima-Schutz, Land-Wirtschaft und Verbraucher-Schutz. Oder der Europa-Ausschuss.

In einem Ausschuss arbeiten Abgeordnete von verschiedenen Fraktionen zusammen.

Die Mitglieder in einem Ausschuss sind Fach-Leute für das Thema. Sie suchen Informationen zusammen. Sie treffen sich zu Besprechungen. Manchmal fragen sie Fach-Leute von außen. Oder fahren zu anderen Orten. Und schauen, was die Menschen dort gemacht haben.

Die Mitglieder im Ausschuss bereiten Informationen für die anderen Abgeordneten vor. Dann können alle Abgeordneten zusammen abstimmen. 

Hier finden Sie die Ausschüsse, die es jetzt im Landtag gibt.

Die meisten Sitzungen sind nicht öffentlich. Das bedeutet: Man kann sie nicht besuchen. Das macht man so, damit die Arbeits-Gruppen ungestört arbeiten können.

Besondere Ausschüsse

Untersuchungs-Ausschuss

Ein besonderer Ausschuss ist der Untersuchungs-Ausschuss.

Der Untersuchungs-Ausschuss wird nur dann gebraucht, wenn etwas ganz genau untersucht werden muss. Zum Beispiel wenn ein Politiker einen schweren Fehler gemacht hat. Oder wenn in der Politik etwas richtig schief gegangen ist.
Dann entscheidet der Land-Tag, dass es eine besondere Untersuchung geben soll.
Und bestimmt, welche Abgeordneten im Untersuchungs-Ausschuss sein sollen.

Von jeder Fraktion muss mindesten 1 Abgeordneter dabei sein.

Ein Untersuchungs-Ausschuss ist kein Gericht. Er arbeitet aber so ähnlich wie ein Gericht. Die Abgeordneten können in die Akten von der Regierung schauen. Sie sammeln Beweise. Und sie fragen Zeugen. Das sind Personen, die etwas zu der Sache sagen können.

Die Sitzungen vom Untersuchungs-Ausschuss sind meistens nicht öffentlich.
Das bedeutet: Man kann als Zuschauer nicht immer dabei sein.
Die Sitzungen sind so ähnlich wie eine Gerichts-Verhandlung.

Ein Untersuchungs-Ausschuss wird immer nur für eine Untersuchung gebildet.
Wenn die Untersuchung zu Ende ist, dann wird der Untersuchungs-Ausschuss nicht mehr gebraucht.

Der Petitions-Ausschuss

Ein anderer besonderer Ausschuss ist der Petitions-Ausschuss.
Eine Petition ist ein Bitt-Schreiben oder ein Beschwerde-Brief von den Bürgerinnen und Bürgern.

Jede Bürgerin und jeder Bürger kann eine Petition an den Petitions-Ausschuss schicken. Die Abgeordneten im Petitions-Ausschuss kümmern sich dann um die Petition.

Sie können die Petition per Post, per Fax oder per E-Mail schicken.
Oder Sie füllen das Internet-Formular direkt an Ihrem PC aus.

Hier geht’s zum Internet-Formular:

Der Petitions-Ausschuss ist für alle Bürgerinnen und Bürger da.

Kontakt:

Hessischer Land-Tag
Petitions-Ausschuss
Schlossplatz 1 – 3
65183 Wiesbaden

Telefon:         06 11 – 35 00
Fax:                06 11 – 35 04 59
E-Mail:           petitionen@ltg.hessen.de

Aus jeder Fraktion ist mindestens 1 Abgeordneter im Petitions-Ausschuss.

Die Besprechungen vom Petitions-Ausschuss sind nicht öffentlich. Das bedeutet: Man kann sie nicht besuchen. Denn hier werden private Dinge von Menschen besprochen, die andere nicht hören sollen.

Man kann aber in die Bürger-Sprech-Stunde gehen, die der Petitions-Ausschuss öfter macht. Wann so eine Bürger-Sprech-Stunde ist, geben wir bekannt.

In dem Heft kann man noch mehr darüber lesen:

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