Direkt zum Inhalt

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung - Anhörung zum Regionallastenausgleichsgesetz

Donnerstag, 09.11.2017, 14:00 Uhr
WVA-Fotolia_82587490_Subscription_Monthly_XXL.jpg

Sitzungsraum 204 M

51. Sitzung:
Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz über den Regionalen Lastenausgleich betreffend den Flughafen Frankfurt Main (Regionallastenausgleichsgesetz – RegLastG) – Drucks. 19/5223

Eingang: Pforte Kavalierhaus
Anmeldung für interessierte Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer am Tag der Anhörung in der Telefonzentrale an der Pforte Kavalierhaus. Bitte Personalausweis mitbringen. Es wird gebeten, die Teilnahme von mehr als fünf Personen vorab telefonisch unter der Telefonnummer 0611 350-344 mitzuteilen.

Im Anschluss an die Anhörung findet die 52. Sitzung statt. Punkt 1 und 2 sind öffentlich:

Punkt 1:
Große Anfrage der Abg. Eckert, Barth, Decker, Degen, Faeser, Frankenberger, Geis, Gremmels, Grüger, Lotz, Dr. Sommer, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen – Drucks. 19/4357 zu Drucks. 19/2896
hierzu:
Stellungnahmen von Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HAA 19/13 –
– Ausschussvorlage WVA 19/34 –
(Teil 1, 2, 3 und 4 verteilt am 24.07., 26.07., 08.08. und 21.08.2017)

  • Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung bittet den Präsidenten des Landtags, die Große Anfrage nach Vorlage des Stenografischen Berichts über die Anhörung an das Plenum mit dem Ziel zu überweisen, über das Ergebnis eine Aussprache zu führen.

Punkt 2: – zur abschließenden Beratung –
Antrag der Fraktion der FDP betreffend Edersee für Tourismus sichern – Betriebsvorschriften erweitern – Drucks. 19/5262

  • Beschluss: Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Nicht öffentlicher Teil:

Punkt 3:
Berichtsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Betriebsabläufe und Vorkommnisse am Flughafen Frankfurt/Main – Drucks. 19/353
hierzu:
Berichte des HMWEVL:
Flugbewegungen im August 2017
– Ausschussvorlage WVA 19/30-08 –
(verteilt am 05.10.2017)
Die Berichte über die Lärmpausen für den Monat August sowie über die Lärmpausen und Flugbewegungen für den Monat September werden kurz vor der Sitzung eingehen.

  • Beschluss: Die Beschlussfassung wird vertagt.

Punkt 4:
Dringlicher Berichtsantrag
der Abg. Weiß, Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Hol-schuh, (SPD) und Fraktion betreffend Verstöße von Ryanair gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen – Drucks. 19/5361

  • Beschluss: Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Landesregierung als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zu Beginn der Sitzung kam der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln.

Punkt 5:
Verschiedenes