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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 39. Sitzung

Donnerstag, 07.12.2017, 10:00 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Sitzungsraum 501 A

Punkt 1:
Jahresgespräch mit der TU Darmstadt

  • Beschluss:
    WKA/19/39 – 07.12.2017
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat den Jahresbericht des Präsidenten der TU Darmstadt entgegengenommen und besprochen.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes sowie weiterer hochschulbezogener Vorschriften
Drucks. 19/5253
hierzu:
Unterlagen der Regierungsanhörung
(verteilt am 15.11.2017)

  • Beschluss:
    WKA/19/39 – 07.12.2017
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf anzunehmen.
    (CDU, GRÜNE, FDP bei Enthaltung SPD, LINKE)

Punkt 3:
Berichtsantrag der Fraktion der FDP betreffend Europäische Akademie der Arbeit (EAdA)
Drucks. 19/5217
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 05.10.2017
– Ausschussvorlage WKA/19/33 –
(eingegangen am 13.10. und verteilt am 16.10.2017)

  • Beschluss:
    WKA/19/39 – 07.12.2017
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.

Punkt 4:
Mitteilung des Ministers der Finanzen betreffend 20. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2015 bis 2019
Drucks. 19/5326
hierzu:
Beschluss des HHA vom 15.11.2017:
Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.
Der Haushaltsausschuss kommt überein, den Präsidenten des Hessischen Landtags zu bitten, den Finanzhilfebericht den Fachausschüssen mit der Bitte zuzuleiten, zu den Finanzhilfen aus dem jeweiligen Zuständigkeitsbereich eine Einschätzung oder Empfehlung aus fachlicher Sicht abzugeben.

  • Beschluss:
    WKA/19/39 – 07.12.2017
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, sich in seiner Sitzung am 22. Februar 2018 mit den Finanzhilfen in seinem Zu-ständigkeitsbereich zu befassen.
    Die Obleute werden gebeten, rechtzeitig vor der Februar-Sitzung mitzuteilen, welche Finanzhilfen angesprochen werden sollen.

Punkt 5:
Verschiedenes
Themenvorschläge für das Jahresgespräch mit den hessischen Hochschulen am 19. April 2018: Third Mission, Teilzeitstudium.