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Datenschutzhinweise

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Daten gemäß Art. 13 der Europäischen Datenschutzverordnung (DSGVO)

Verweise auf gesetzliche Vorschriften beziehen sich auf die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) in der ab dem 25. Mai 2018 geltenden Fassung.

Geltungsbereich

Diese Datenschutzhinweise gelten für das Internetangebot und für die über diese Internetseiten erhobenen personenbezogenen Daten. Für Internetseiten anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Datenschutzhinweise und -erklärungen.

Verantwortlichkeit

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf diesen Internetseiten ist der Hessische Landtag, Schlossplatz 1 - 3, 65183 Wiesbaden, Telefon: 0611 / 350-0; poststelle@ltg.hessen.de

Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Hessischen Landtags, Frau Daniela Engelhardt, erreichen Sie über den Hessischen  Landtag, Datenschutzbeauftragte, Schlossplatz 1 - 3, 65183 Wiesbaden, datenschutz@ltg.hessen.de

Hosting

Das Internetangebot wird von der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (www.hzd.hessen.de) als technischem Dienstleister in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben vorgehalten.

Umgang mit Ihren Daten

Homepage des Hessischen Landtags / www.hessischer-landtag.de

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren persönlichen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

Kontaktformular / Online-Petition / Besucheranmeldung / Akkreditierung

Wenn Sie uns Daten zu Ihrer Person im Rahmen einer Anfrage über unsere digitalen Formulare zur Verfügung stellen, verwenden wir diese Daten zur Erfüllung unserer Aufgaben ausschließlich zu dem Zweck, zu dem sie uns diese Daten übermitteln, insbesondere zur Beantwortung Ihrer Fragen. Die Daten werden bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung gespeichert und nur für die Bearbeitung Ihres Anliegens von den fachlich zuständigen Personen verwendet.

Sollte der Hessische Landtag für Ihr Anliegen nicht zuständig sein, teilen wir Ihnen möglichst die zuständigen Stellen mit Kontaktdaten mit. Zur Beantwortung Ihrer Fragen kann es je nach Sachlage erforderlich sein, Daten zu Ihrer Person auch an andere Stellen innerhalb der Landesverwaltung, Bundes- oder kommunale Behörden weiterzuleiten. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, teilen Sie uns dies bitte unbedingt mit.

Nach abschließender Bearbeitung Ihres Anliegens werden die Daten gelöscht oder bei aktenrelevanten Vorgängen entsprechend den Aufbewahrungsfristen gespeichert, die in dem geltenden Erlass zur Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen festgelegt sind. Diese Frist beträgt grundsätzlich 5 Jahre.

Bestellung der Pressemitteilungen

Wenn Sie unsere Pressemitteilungen bestellen, werden die von Ihnen mitgeteilten Daten wie z. B. die E-Mail-Adresse gespeichert und nur für den Versand der Pressemitteilungen verwendet. Sie können jederzeit Ihre Bestellung widerrufen und damit die Ihre Person betreffenden gespeicherten Daten löschen.

Bereitstellung von eingebundenen Videos

Auf der Internetseite sind bei Youtube gehostete Videos eingebunden. Durch Aufruf der Seite, auf der das Video eingebunden ist, werden an Youtube Daten des Nutzers/ der Nutzerin wie z. B. die IP-Adresse übermittelt. Die Daten werden aber erst nach ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers/ der Nutzerin an Youtube weitergegeben.

Es werden keine Daten beim Betreiber der Internetseite gespeichert. Der Nutzer kann die Funktion jederzeit deaktivieren und so die weitere Datenübermittlung verhindern.    

Nutzungsdaten

Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) für statistische Auswertungen durch Mitarbeiter der Landesverwaltung oder der HZD gespeichert:

  •        die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
  •        der Name der aufgerufenen Datei,
  •        das Datum und die Uhrzeit der Anforderung,
  •        die übertragene Datenmenge,
  •        der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
  •        die Zugriffsart (GET, POST),
  •        die Beschreibung des verwendeten Browsers bzw. des verwendeten Betriebssystems,
  •        die anonymisierte IP-Adresse des anfordernden Rechners,
  •        die Session-ID
  •        Cookies

Aus Gründen der Datensicherheit, also um unerlaubte Zugriffe aufklären oder Missbrauch der Internetseite verhindern zu können, wird die vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners erfasst, gespeichert und sieben Tage nach dem Ende des Zugriffs automatisch gelöscht.

In der Internetseite des Hessischen Landtags können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer/ von der jeweiligen Nutzerin ausgeschaltet werden.

Landtagsinformationssystem / http://starweb.hessen.de

Personenbezogene Daten werden in STAR bei der E-Mail-Registrierung und in dem Statistikmodul erhoben und verarbeitet wie folgt:

Merklisten

Bei der Registrierung wird eine E-Mail Adresse und Passwort abgefragt. Pro Benutzer/ pro Benutzerin werden die folgenden Informationen gespeichert:

  • die E-Mail Adresse
  • einen Passwort Hash
  • eine Historie von: Logins, Passwort vergessen, Passwort ändern, Vorgängen
  • und eine Liste von Elementen auf der Merkliste (jeweils Datenbankname und Recordnummer eines Datensatzes, der beobachtet werden soll)

Es ist das Modul STAR Accounting Statistik auf dem Server installliert. Dies besteht u.a. aus

  • IP
  • Benutzername
  • Suchen (ohne den dazugehörigen Benutzernamen)
  • Reports
  • Nullsuchen

Ein Drittstaatentransfer Ihrer Daten findet nicht statt.

Eine automatisierte Entscheidungsfindung findet nicht statt.

Ihre Rechte

Als Nutzer/ als Nutzerin unseres Internetangebots haben Sie nach der Datenschutzgrundverordnung und dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz verschiedene Rechte, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 18, 21 DSGVO und §§ 52 und 53 HDSIG ergeben:

Recht auf Auskunft

Sie können nach Art. 15 DSGVO oder § 52 HDSIG Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht durch die Vorschriften der § 24 Abs. 2, § 26 Abs. 2 und § 33 HDSIG sowie § 52 Abs. 2 bis 5 HDSIG eingeschränkt wird.

Recht auf Berichtigung

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO oder § 53 HDSIG eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

Recht auf Löschung

Unter den Bedingungen des Art. 17 DSGVO und der §§ 34 und 53 HDSIG können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt unter anderem davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DSGVO und § 53 HDSIG haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

Recht auf Widerspruch

Nach Art. 21 DSGVO haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht immer nachkommen, zum Beispiel wenn uns im Sinne von § 35 HDSIG im Rahmen unserer amtlichen Aufgabenerfüllung eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet haben, können Sie sich mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Das ist der Hessische Datenschutzbeauftragte, Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden, Tel. 0611 / 1408-0.

Allgemeine Informationen zum Datenschutz finden Sie auf den Internetseiten des Hessischen Datenschutzbeauftragten www.datenschutz.hessen.de.

 

Ergänzung der Datenschutzhinweise des Hessischen Landtages für Social Media
(Stand: 8. April 2020)

Datenschutzerklärung Facebook, Twitter, Youtube

Der Hessische Landtag ist in den sozialen Netzwerken Facebook, Twitter und Youtube aktiv. Diese Dienste nutzen die Daten der Nutzerinnen und Nutzer entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien. Gesammelt werden beispielsweise IP-Adresse, Angaben zu dem genutzten Endgerät, Standort, Angaben zum Mobilfunkanbieter oder dem Mobilfunknetz sowie Informationen zu aufgerufenen Webseiten. Der Hessische Landtag hat keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen, die Art und den Umfang der durch die sozialen Netzwerke verarbeiteten Daten oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Wir weisen Sie deswegen darauf hin, dass Sie die Facebook-, Twitter- und Youtube-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen wie beispielsweise Kommentieren, Teilen oder Bewerten. 

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter poststelle@ltg.hessen.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen: datenschutz@ltg.hessen.de.

Facebook

Um über die Geschehnisse rund um das Parlament zu informieren, greift die Pressestelle des Hessischen Landtages auf die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Beim Besuch der Facebook-Seite des Hessischen Landtages erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook zur Verfügung.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen, die in den Datenverwendungsrichtlinien verfügbar sind.

Außerdem bietet Facebook vollständige Datenrichtlinien an.

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzerinnen und Nutzer (z. B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen/Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin/Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht, und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten und Ihnen angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion "angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf den Facebook Support-Seiten.

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung dieses Dienstes.

Zusammenfassend ist festzustellen: Rechtsgrundlage für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Daten auf der Facebookseite des Hessischen Landtages ist Art. 6 Abs. 1 Lit. 1 e) der DSGVO in Verbindung mit §§ 3, 30 HDSIG: d.h. die Rechtmäßigkeit folgt aus der Erfüllung der in der Zuständigkeit des Hessischen Landtages liegenden Aufgabe der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Darüber hinaus erfolgt die Verarbeitung der Daten auf dieser Facebook-Seite auf Grundlage einer Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten mit Facebook.

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Info“ – „Datenrichtlinie“ auf unserer Facebook-Seite.

Twitter

Der Hessische Landtag greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück. 

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diesen angebotenen Informationen auch auf unserer Homepage abrufen.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter.

Diese Daten werden den Daten Ihres Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können. Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern.

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Kurznachrichtendienstes.

Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, ist dieser nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der Twitter-Supportseite vorhanden.

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf den entsprechenden Twitter Support-Seiten.

Den Link zu dieser Datenschutzerklärung finden Sie in den Profilinformationen unseres Twitter-Auftritts unter „Datenschutzerklärung“.

Youtube

Wir nutzen außerdem die technische Plattform und die Dienste der zu Google gehörenden Webseite YouTube, LLC, 901 Cherry Av., San Bruno, CA 94066, USA.

So haben Sie die Möglichkeit, entweder direkt auf der Plattform Videos anzuschauen oder auf der Homepage des Hessischen Landtages bestimmte Videos, die auf YouTube eingestellt sind, abzurufen. Bei Anklicken des Videos wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server Ihre IP-Adresse mitgeteilt. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, den Abruf des Videos direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Da dieser Dienst die Daten der Nutzerinnen und Nutzer entsprechend seiner eigenen Datenverwendungsrichtlinien verwertet, hat der Hessische Landtag keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen, die Art und den Umfang der durch die sozialen Netzwerke verarbeiteten Daten oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Wir weisen Sie deswegen darauf hin, dass Sie die Youtube-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Youtube-Kanals.

In der Datenschutzerklärung von Youtube bzw. Google finden Sie Angaben darüber, welche Daten verarbeitet und wofür diese genutzt werden.

Den Link zu dieser Datenschutzerklärung finden Sie in der Kanalinfo unseres Youtube-Auftritts unter „Datenschutzhinweise“.

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