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Enquete­kommission wertet vergangene Sitzungen aus

Sitzung der Enquetekommission Mobilität der Zukunft in Hessen 2030. Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei 2021

In ihrer nächsten Sitzung beschäftigt sich die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ mit der Auswertung des zweiten Themenblocks. Dazu kommt sie am Montag, 6. Dezember 2021, um 10 Uhr im Plenarsaal zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen. In den Sitzungen am 27. September und am 8. November hatte sich die Kommission mit dem Thema „Management eines multioptionalen Umweltverbundes“ befasst und insgesamt zehn Sachverständige gehört. „In der kommenden Sitzung nehmen wir uns die Zeit, die vorangegangenen beiden Sitzungen aufzuarbeiten und die Themen untereinander zu diskutieren. Dieses Vorgehen hat sich bewährt“, sagt der Vorsitzende der Enquetekommission Markus Meysner (CDU).

Die nächste öffentliche Sitzung der Enquetekommission ist für den 31. Januar 2022 terminiert. Von da an geht es in einem dritten Themenblock um das „Management des motorisierten Verkehrs“.

Die Enquetekommission hat sich zum Ziel gesetzt, ein integriertes Gesamtverkehrskonzept unter Einschluss des Güterverkehrs für Hessen 2030 und die angrenzenden Regionen zu diskutieren. Dazu hat sie Zeit bis Februar 2023. Dann muss der Abschlussbericht vorliegen. Grundlage für die Arbeit der Kommission ist ein Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (20/3995), dem am 11. November 2020 alle Fraktionen bis auf die AfD zugestimmt haben. Vorsitzender der Enquetekommission ist der Abgeordnete Markus Meysner (CDU). Berichterstatterin ist die Abgeordnete Katy Walther (Bündnis 90/Die Grünen).