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Europaausschuss - 40. Sitzung

Dienstag, 07.11.2017, 15:00 Uhr
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Sitzungsraum 501 A

Punkt 1 - Frühwarndokumente - öffentlich

  • Beschluss zu Punkt 1 A a) bis h):
    EUA/19/40 – 07.11.2017
    Die Vorhaben enthalten keine Subsidiaritätsrelevanz und werden für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
  • Beschluss zu Punkt 1 A j) bis n):
    EUA/19/40 – 07.11.2017
    Die Vorhaben enthalten keine Subsidiaritätsrelevanz und werden für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.​

Nicht öffentlicher Teil:

Punkt 2:
Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

  • Beschluss: Der Ausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen.
    Der Staatssekretär sagt eine ergänzende Information zu.

Punkt 3:
Dringlicher Berichtsantrag der Abg. Waschke, Franz, Geis, Grüger, Kummer, Quanz (SPD) und Fraktion betreffend Arbeit des Finanzplatzkabinetts der Hessischen Landesregierung – Drucks. 19/5322

  • Beschluss: Der Berichtsantrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion vertagt.

Punkt 4:
Gemeinsame Entschließung zum Weißbuch zur Zukunft Europas

  • Beschluss: Es wird eine gemeinsame Erklärung der beiden Parlamente angestrebt. Der von Parlamentsvizepräsident Rainieri vorgelegte Entwurf soll zunächst fraktionsintern beraten werden. Über die Ergebnisse sollen sich die Obleute austauschen, bevor ggf. als nächster Schritt in einem Arbeitstreffen mit der italienischen Seite eine gemeinsame Entschließung erarbeitet wird.

Punkt 5:
Verschiedenes