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Europaausschuss - 42. Sitzung

Dienstag, 28.11.2017, 15:00 Uhr
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Sitzungsraum 501 A

Punkt 1 öffentlich

Öffentlicher Teil
Punkt 1:
Frühwarndokumente

TOP A: ohne Beratung

  • Beschluss zu Punkt 1 A a) bis f):
    EUA/19/42 – 28.11.2017
    Die Vorhaben enthalten keine Subsidiaritätsrelevanz und werden für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
    (einstimmig)

TOP B: mit Beratung
a) Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Europäischen Rahmen für hochwertige und nachhaltige Berufsausbildungen
– COM(2017) 563 final
Fristbeginn: noch offen Fristende: noch offen
nächstes Plenum BR: vorauss. 15.12.2017
Berichterstatter: Abg. Jürgen Lenders

  • Beschluss:
    EUA/19/42 – 28.11.2017
    Das Vorhaben enthält keine Subsidiaritätsrelevanz und wird für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.(einstimmig)

b) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/73/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt –
COM(2017) 660 final
Fristbeginn: 16.11.2017 Fristende: 11.01.2018
nächstes Plenum BR: vorauss. 15.12.2017
Berichterstatterin: Abg. Mürvet Öztürk
(ELB-Dokument WVA)

  • Beschluss:
    EUA/19/42 – 28.11.2017
    Das Vorhaben wird vertagt. (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil
Punkt 2:
Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

  • Beschluss:
    EUA/19/42 – 28.11.2017
    Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen.
    (einvernehmlich)
    Der Staatssekretär sagt ergänzende Informationen zu.

Punkt 3:
Dringlicher Berichtsantrag der Abg. Waschke, Franz, Geis, Grüger, Kummer, Quanz (SPD) und Fraktion betreffend Arbeit des Finanzplatzkabinetts der Hessischen Landesregierung – Drucks. 19/5322

  • Beschluss:
    EUA/19/42 – 28.11.2017
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten als erledigt.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
Mitteilung des Ministers der Finanzen betreffend 20. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2015 bis 2019 – Drucks. 19/5326
Beschluss des HHA vom 15.11.2017:
Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.
Der Haushaltsausschuss kommt überein, den Präsidenten des Hessischen Landtags zu bitten, den Finanzhilfebericht den Fachausschüssen mit der Bitte zuzuleiten, zu den Finanzhilfen aus dem jeweiligen Zuständigkeitsbereich eine Einschätzung oder Empfehlung aus fachlicher Sicht abzugeben.

  • Beschluss:
    EUA/19/42 – 28.11.2017
    Der Europaausschuss hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen zur Kenntnis genommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Verschiedenes