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Europaausschuss - 44. Sitzung

Dienstag, 06.02.2018, 15:00 Uhr
Europafahne mit Sternenkreis. Foto: Fotolia_109956473_Subscription_Monthly_XL.jpg

Sitzungsraum 501 A

Öffentlicher Teil

Punkt 1:
Frühwarndokumente

  • Beschluss zu Punkt 1 a) bis d):
    EUA/19/44 – 06.02.2018
    Die Vorhaben enthalten keine Subsidiaritätsrelevanz und werden für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
    (einstimmig)

Nicht öffentlicher Teil

Punkt 2:
Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

  • Beschluss:
    EUA/19/44 – 06.02.2018
    Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen. Der Staatssekretär sagt ergänzende Informationen zu.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Beratung des von der l’Assembla della Regione Emilia-Romagna vorgelegten Arbeitspapiers zum Thema „Die Zukunft Europas“

  • Beschluss:
    EUA/19/44 – 06.02.2018
    Der Ausschuss stimmt dem überarbeiteten Entwurf des Arbeitspapiers zu.
    (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Enthaltung DIE LINKE)

Punkt 4:
Verschiedenes