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Europaausschuss - 46. Sitzung

Dienstag, 10.04.2018, 15:00 Uhr
Europafahne mit Sternenkreis. Foto: Fotolia_109956473_Subscription_Monthly_XL.jpg

Öffentlicher Teil

Punkt 1: Frühwarndokumente
TOP A: ohne Beratung

  • Beschluss zu Punkt 1 A a) bis h):
    EUA/19/46 – 10.04.2018
    Die Vorhaben enthalten keine Subsidiaritätsrelevanz und werdenfür den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
    (einstimmig)

TOP B: mit Beratung

  • Beschluss:
    EUA/19/46 – 10.04.2018
    Das Vorhaben wird ohne weitere Beratung für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
    (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil
Punkt 2: Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

  • Beschluss:
    EUA/19/46 – 10.04.2018
    Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen.
    (einvernehmlich)

Punkt 3: Berichtsantrag der Abg. Geis, Grüger, Franz, Kummer, Waschke, Quanz (SPD) und Fraktion betreffend Einrichtung eines europäischen Bildungsraumes – Drucks. 19/5972
hierzu: Schreiben des HMBuE vom 21.03.18 – Ausschussvorlage/EUA/19/8 – (eingegangen und verteilt am 27.03.18)

  • Beschluss:
    EUA/19/46 – 10.04.2018
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 4: Sachstand zu dem EU-Förderprogramm ELER

  • Beschluss:
    EUA/19/46 – 10.04.2018
    Der Europaausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und besprochen.
    (einvernehmlich)

Punkt 5: Verschiedenes