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Europaausschuss - 47. Sitzung

Dienstag, 08.05.2018, 15:00 Uhr
Europafahne mit Sternenkreis. Foto: Fotolia_109956473_Subscription_Monthly_XL.jpg

Sitzungsraum 510 W

Öffentlicher Teil

Punkt 1:
Frühwarndokumente
TOP A

  • Beschluss zu Punkt 1 A a) bis j):
    EUA/19/47 – 08.05.2018
    Die Vorhaben enthalten keine Subsidiaritätsrelevanz und werden für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
    (einstimmig bei Nichtbeteiligung der FDP)

TOP B

  • Beschluss:
    EUA/19/47 – 08.05.2018
    Das Vorhaben wird für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
    (einstimmig bei Nichtbeteiligung der FDP)

 

Nicht öffentlicher Teil

Punkt 2:
Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

  • Beschluss:
    EUA/19/47 – 08.05.2018
    Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Berichtsantrag der Abg. Geis, Grüger, Franz, Kummer, Waschke, Quanz (SPD) und Fraktion betreffend Einrichtung eines europäischen Bildungsraumes – Drucks. 19/5972
hierzu:
Schreiben des HMBuE vom 21.03.18
– Ausschussvorlage/EUA/19/8 –
(eingegangen und verteilt am 27.03.18)

  • Beschluss:
    EUA/19/47 – 08.05.2018
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Europaausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
Sachstand zu den EU-Förderprogrammen EFRE, ESF und Horizont 2020

  • Beschluss:
    EUA/19/47 – 08.05.2018
    Der Europaausschuss hat die Berichte zur Kenntnis genommen und besprochen.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Verschiedenes