Direkt zum Inhalt

Hauptausschuss - Anhörung zu den Gesetzentwürfen zur Änderung der Hessischen Verfassung

Mittwoch, 07.03.2018, 10:00 Uhr
HAA-Fotolia_78425827_Subscription_Monthly_XXL.jpg

Plenarsaal

Eingang: Pforte Kavalierhaus
Anmeldung für interessierte Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer am Tag der Anhörung in der Telefonzentrale an der Pforte Kavalierhaus. Bitte Personalausweis mitbringen.
Es wird gebeten, die Teilnahme (Gruppen ab 5 Personen) vorab telefonisch unter der Telefonnummer 0611 350335 mitzuteilen.

Gesetzentwürfe und Liste der Anzuhörenden in der Einladung im DOWNLOAD
 

Zuvor findet um 9 Uhr die 33. Sitzung (nicht öffentlich) in Raum 501 A statt:

Punkt 1:
Dringlicher Berichtsantrag der Abg. Franz, Habermann, Hofmann, Rudolph, Siebel, Ypsilanti (SPD) und Fraktion betreffend Versetzung in den einstweiligen Ruhestand der ehemaligen Staatssekretärin Weyland
– Drucks. 19/6104

  • Beschluss:
    HAA 19/33 – 07.03.2018
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Hauptausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
– Drucks. 19/6048

  • Beschluss:
    HAA 19/33 – 07.03.2018
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Bundesratsangelegenheiten
(45. Bericht der Landesregierung; Informationen über www.bundesrat.de)

  • Beschluss:
    HAA 19/33 – 07.03.2018
    Der Hauptausschuss hat den Bericht entgegengenommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
8. Bericht der Landesregierung zum Stand der Verwaltungsmodernisierung
hierzu:
Schreiben der StK vom 25.01.2018
– Ausschussvorlage HAA 19/16 –
(eingegangen am 29. und verteilt am 30.01.2018)

  • Beschluss:
    HAA 19/33 – 07.03.2018
    Der Hauptausschuss hat den Bericht ohne Aussprache entgegengenommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Petitionen

Punkt 6:
Verschiedenes