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Hessen in Europa

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Einigkeit macht stark

Schon die zentrale Lage machte Hessen von jeher zum Transitland und zum wichtigen Handelsplatz. Die Entscheidung, die Europäische Zentralbank in Frankfurt anzusiedeln, spricht für den wirtschaftlichen Stellenwert des Landes. Hessische Unternehmen liefern über 50 Prozent ihrer Waren in die Länder der Europäischen Gemeinschaft. Darum kann Hessen nicht darauf verzichten, auch politisch Einfluss zu nehmen und mitzuentscheiden, was in Europa morgen Wirklichkeit sein wird.

Vielfalt bereichert

Der Sorge, dass regionale Eigenheiten über kurz oder lang in einem europäischen „Einheitsbrei“ verschwinden, wollen gerade die Landtage entgegenwirken. Sie fordern eine stärkere Beteiligung der Landesparlamente in der Europäischen Union. Ein Europa, das seine regionalen Stärken betont, ist ein starker Verbund, der für die Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit und Wohlstand bedeutet.

Regionale Vertretung in Europa

Mit wachsender europäischer Integration sind die Landtage als direkt gewählte Volksvertretungen besonders geeignet, dort noch bestehende demokratische Schwächen auszugleichen. Deshalb entscheidet der Hessische Landtag über die Vertreter Hessens in europäischen Gremien, wie z. B. dem Ausschuss der Regionen bei der Europäischen Union (AdR). Deswegen gibt es auch einen Europaausschuss im Hessischen Landtag und deswegen werden europapolitische Themen, die auch die hessischen Bürgerinnen und Bürger berühren, regelmäßig im Hessischen Landtag diskutiert.

Bürgerbeteiligung in Europa

Neben den Wahlen für das Europäische Parlament bieten sich den hessischen Bürgerinnen und Bürgern das ganze Jahr über Möglichkeiten, sich auf europäischer Ebene direkt einzubringen oder zu informieren. Seit 2012 können sich europäische Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel zusammenschließen und die Europäische Kommission mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EIB) dazu auffordern, sich mit einem Thema auseinanderzusetzen oder eine Gesetzesinitiative zu starten.

Neben der Europäischen Bürgerinitiative gibt es auch im Europäischen Parlament, wie im Hessischen Landtag, die Möglichkeit eine Petition einzureichen. Privatpersonen oder Organisationen können ein konkretes Problem oder eine Beschwerde über die Anwendung von EU-Recht als Petition einreichen. Mittels einer Bürgeranfrage können sich die Bürgerinnen und Bürgern ebenfalls mit Fragen an das Europäische Parlament zu wenden.

Darüber hinaus untersucht die/der Europäische Bürgerbeauftragte im Auftrag der europäischen Bürgerinnen und Bürger Beschwerden über Missstände in der Verwaltung der Institutionen und Einrichtungen der Europäischen Union. Darunter fällt beispielsweise Diskriminierung oder fehlerhafte Verfahren. Fragen zur EU können außerdem direkt mithilfe des Bürgertelefons des Europe-Direct-Kontaktzentrums beantwortet werden.

Die Bürgerinnen und Bürger haben zudem häufig die Möglichkeit ihre Meinung in öffentlichen Konsultationen im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens der europäischen Kommission einzubringen.

Das Europäische Parlament hat darüber hinaus eine Citizens‘ App (deutsch: Bürgerapp) entwickelt. Dort können sich Bürgerinnen und Bürger zusätzlich informieren. In der App werden aktuelle Nachrichten zur Europäischen Union angezeigt sowie einzelne Themenbereiche. Zudem können Veranstaltungen in der Nähe gesucht und die regionale Unterstützung der Europäischen Union nachverfolgt werden.

Auch vor Ort bietet die Europäische Union ein umfassendes Informations- und Besuchsprogramm an. Besonders für junge Menschen gibt es europaweit noch weitere Möglichkeiten sich einzubringen, z. B. über folgende Programme: Europäisches Jugend-Event, DiscoverEU, Europäischer Solidaritätscorps, Europäischer Freiwilligendienst oder Erasmus+.

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