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Hessentag: Änderungen in der Hessischen Verfassung

Mittwoch, 30.05.2018, 10:30 Uhr
Vorsitzender der Enquetekommission zur Änderung der Hessischen Verfassung, Staatsminister a. D. Jürgen Banzer (Mitte)

Im Zentrum der Landesausstellung, Halle 1, findet eine weitere wichtige Informationsveranstaltung der Reihe „Landtag vor Ort“ statt. Das letzte der vier Forums-Gespräche befasst sich mit der bevorstehenden Änderung der Hessischen Verfassung. Der Vorsitzenden der Enquetekommission „Verfassungskonvent“, Jürgen Banzer, wird zum Thema „Verfassungsreform – Worüber wir am Tag der Landtagswahl entscheiden können“ berichten.

In zahlreichen Sitzungen hat eine Landtagskommission die über 70 Jahre fast unveränderte Hessische Verfassung auf überholte Passagen und fehlende Inhalte überprüft. Ehrenamt und die Kultur werden nach ihrer Meinung bislang dort nicht genügend gewürdigt, die Themen Nachhaltigkeit, Infrastruktur und Sportförderung kamen überhaupt noch nicht vor. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau wird fast nur im deutschen Grundgesetz gestärkt; bessere rechtliche Voraussetzungen für Kinder- und Jugendliche sollen weiter ausgebaut werden.

Die Entscheidung über die Neuerungen werden die hessischen Wählerinnen und Wähler am Tag der kommenden Landtagswahl (28.10.2018) treffen. Denn über alle Änderungen in der Hessischen Verfassung müssen die hessischen Wählerinnen und Wähler abschließend abgestimmen.

Informationen zur Arbeit der Enquetekommission (Beratungen, Protokolle, Veranstaltungen)

Moderieren wird Britta Lohmann.