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Informationen des Landeswahlleiters

Wahlergebnis der Landtagswahl 2013, Bildrechte: Hessischer Landtag, Kanzlei

Der Landeswahlleiter ist zuständig für die Vorbereitung und Durchführung von Landtags-, Bundestags- und Europawahlen in Hessen. Auch Volksbegehren und Volksabstimmungen fallen in seinen Aufgabenbereich. Er veröffentlicht so auch alle Informationen zur Organisation der anstehenden Landtagswahl und zur Volksabstimmung am 28. Oktober. Darunter fallen beispielsweise Informationen zu den Bewerberinnen und Bewerbern (aus 23 Landeslisten), zur Briefwahl, zu wichtigen Fristen und Terminen, dem Stimmzettel, den Wahlkreise oder dem Wahlsystem. Nach Schließung der Wahllokale bündelt er die aus den Wahlkreisen gelieferten Wahlergebnisse und stellt sie öffentlich vor.

Neben anderen ministeriellen Aufgaben unterstützt die Rechtsabteilung auch die Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Durchführung der Kommunalwahlen, für deren Organisation und Durchführung diese jedoch selbst verantwortlich sind. Bei der Erledigung seiner durch die Wahlgesetze definierten Aufgaben wird er von einem Team aus Bediensteten der Rechtsabteilung des Ministeriums des Innern und für Sport unterstützt.