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Kulturpolitischer Ausschuss - 47. Sitzung

Mittwoch, 06.09.2017, 08:30 Uhr
Kulturpolitischer Ausschuss tagte in Brüssel. Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei 2017

Die Sitzung fand in der Vertretung des Landes Hessen bei der EU, Konferenzraum, 7. Stock, statt.

Der Kulturpolitische Ausschuss war am 5. und 6. September. zu einem Informationsbesuch in Brüssel. Neben der internen Ausschusssitzung haben die Abgeordneten am Abend des 5.9. am Hessischen Weinfest in der Hessischen Landesvertretung teilgenommen. Daneben haben sie Gespräche geführt u.a. mit Petra Kammerevert, der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament, sowie mit Martine Reicherts, Generaldirektorin in der Europäischen Kommission (Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur).

 

Punkt 1:
Antrag der Fraktion der FDP betreffend unveränderte Probleme zum Schuljahresbeginn an hessischen Schulen – Drucks. 19/5164
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

  • Beschluss: Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 2:
Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Schule zuverlässig gestalten – Drucks. 19/5172
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

  • Beschluss: Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 3:
Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend „Wo Schule drauf steht, muss auch Schule drin sein“ – Guter Unterricht benötigt ausgebildete Lehrkräfte – Drucks. 19/5201

  • Beschluss: Der Dringliche Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 4:
Berichtsantrag der Abg. Quanz, Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz und Yüksel (SPD) betreffend Berufs- und Studienorientierung an hessischen Schulen aufwerten – Drucks. 19/4812
hierzu: Schreiben des HKM vom 19.06.2017
– Ausschussvorlage KPA/19/46 –
(eingegangen und verteilt am 27.06.2017)

  • Beschluss: Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 5:
Berichtsantrag der Abg. Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz, Quanz und Yüksel (SPD) betreffend konnexitätsrelevante Folgen der Änderung des Hessischen Schulgesetzes – Drucks. 19/5031
hierzu: Schreiben des HKM vom 24.07.2017
– Ausschussvorlage KPA/19/47 –
(eingegangen und verteilt am 03.08.2017)

  • Beschluss: Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 6:
Dringlicher Berichtsantrag der Fraktion der FDP betreffend Inklusion an hessischen Schulen – Drucks. 19/5182

  • Beschluss: Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.

Punkt 7:
Petitionen
Nr. 03369/19
Bitte um bessere Bedingungen an hessischen Schulen zur Umsetzung der Inklusion

  • Beschluss: Die Petition wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Nr. 03375/19
Bitte um Verbesserung der Rahmenbedingungen, Fortbildungen u. a. im Hinblick auf Inklusion

  • Beschluss: Die Petition wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 8:
Verschiedenes
Erlass betreffend Teilnahme an schulischen Veranstaltungen durch Mandatsträger
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegen-heit befasst.