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Kulturpolitischer Ausschuss - 48. Sitzung

Mittwoch, 08.11.2017, 14:00 Uhr
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Sitzungsraum 510 W

Punkt 1:
Antrag der Fraktion der FDP betreffend unveränderte Probleme zum Schuljahresbeginn an hessischen Schulen – Drucks. 19/5164

  • Beschluss: Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.

Punkt 2:
Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Schule zuverlässig gestalten – Drucks. 19/5172

  • Beschluss: Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.

Punkt 3:
Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend „wo Schule drauf steht, muss auch Schule drin sein“ – guter Unterricht benötigt ausgebildete Lehrkräfte – Drucks. 19/5201

  • Beschluss: Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.

Punkt 4:
Berichtsantrag der Abg. Quanz, Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz und Yüksel (SPD) betreffend Berufs- und Studienorientierung an hessischen Schulen aufwerten – Drucks. 19/4812
hierzu:
Schreiben des HKM vom 19.06.2017
– Ausschussvorlage KPA/19/46 –
(eingegangen und verteilt am 27.06.2017)

  • Beschluss: Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.

Punkt 5:
Berichtsantrag der Abg. Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz, Quanz und Yüksel (SPD) betreffend Einstellung und Weiterbildung zum Erwerb des Lehramts an Grund- und Förderschulen – Drucks. 19/5010
hierzu:
Schreiben des HKM vom 29.08.2017
– Ausschussvorlage KPA/19/48 –
(eingegangen am 05.09. und verteilt am 06.09.2017)

  • Beschluss: Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.

Punkt 6:
Berichtsantrag der Abg. Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz, Quanz und Yüksel (SPD) betreffend konnexitätsrelevante Folgen der Änderung des Hessischen Schulgesetzes – Drucks. 19/5031
hierzu:
Schreiben des HKM vom 24.07.2017
– Ausschussvorlage KPA/19/47 –
(eingegangen und verteilt am 03.08.2017)

  • Beschluss: Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.

Punkt 7:
Dringlicher Berichtsantrag der Abg. Degen, Frankenberger, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Lotz, Quanz, Yüksel (SPD) und Fraktion betreffend Fehlverhalten des Kultusministeriums bei der Aufarbeitung von sexuellen Übergriffen und Gewalt an Schulen – Drucks. 19/5344

  • Beschluss: Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.

Punkt 8:
Petitionen
Nr. 03369/19
Bitte um bessere Bedingungen an hessischen Schulen zur Umsetzung der Inklusion

  • Beschluss: Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, die Petition der Landesregierung mit der Bitte zu überweisen, den Petenten über die Sach- und Rechtslage zu informieren.
    (CDU, GRÜNE gegen LINKE bei Enthaltung SPD, FDP)

Nr. 03375/19
Bitte um Verbesserung der Rahmenbedingungen, Fortbildungen u. a. im Hinblick auf Inklusion

  • Beschluss: Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, die Petition der Landesregierung mit der Bitte zu überweisen, den Petenten über die Sach- und Rechtslage zu informieren.
    (CDU, GRÜNE gegen LINKE bei Enthaltung SPD, FDP)

Punkt 9:
ELB-Dokumente
TOP A: Kenntnisnahme ohne Beratung
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Europäischen Rahmen für hochwertige und nachhaltige Berufsausbildungen – COM(2017) 563 final
TOP B: Beratung
Anmeldungen zur Beratung können bis drei Tage (Montag) vor der Sitzung erfolgen.

  • Beschluss: Der Kulturpolitische Ausschuss hat das ELB-Dokument zur Kenntnis genommen.

Punkt 10:
Verschiedenes
a) Einstellung in den hessischen Vorbereitungsdienst (Abschlussbericht Verfahren 01.05.2017)
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.

b) Brief des Fraktionsvorsitzenden der SPD vom 15.09.2017
Der Minister sagt die Beantwortung zu.

c) Berichtsantrag Drucks. 19/5197
Der Minister sagt weitere Informationen zu.

d) Frage 867 des Abg. Uwe Frankenberger
Der Minister sagt die Beantwortung zu.

e) Aktueller Zuweisungserlass
Der Minister sagt weitere Informationen zu.

f) Einladung/Verfasser der „Speak!-Studie“
Der Kulturpolitische Ausschuss kommt überein, zeitnah im Rahmen einer Ausschusssitzung ein Informationsgespräch mit einem der Verfasser der „Speak!-Studie“ zu führen.