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Kulturpolitischer Ausschuss - 49. Sitzung

Mittwoch, 29.11.2017, 14:00 Uhr
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Sitzungsraum 510 W

Punkt 1:
Berichtsantrag der Abg. Degen, Frankenberger, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Quanz und Yüksel (SPD) und Fraktion betreffend Verschleierung des Lehrermangels – Drucks. 19/5197
(Bericht wird nachgereicht)

  • Beschluss:
    KPA/19/49 – 29.11.2017
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Petition Nr. 03925/19
Bessere Arbeitsbedingungen und ausreichende Ressourcen für erfolgreiches Lernen und Arbeiten in Schulen
hier: Berichterstatterbenennung

  • Beschluss:
    KPA/19/49 – 29.11.2017
    Der Vorsitzende hat eine Berichterstatterin benannt.

Punkt 3:
Mitteilung des Ministers der Finanzen betreffend 20. Bericht über die Finanz-hilfen des Landes Hessen für die Jahre 2015 bis 2019 – Drucks. 19/5326
hierzu:
Beschluss des HHA vom 15.11.2017:
Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.
Der Haushaltsausschuss kommt überein, den Präsidenten des Hessischen Landtags zu bitten, den Finanzhilfebericht den Fachausschüssen mit der Bitte zuzuleiten, zu den Finanzhilfen aus dem jeweiligen Zuständigkeitsbereich eine Einschätzung oder Empfehlung aus fachlicher Sicht abzugeben.

  • Beschluss:
    KPA/19/49 – 29.11.2017
    Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst und überlässt dem Haushaltsausschuss die weiteren Beratungen.

Punkt 4:
Verschiedenes