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Kulturpolitischer Ausschuss - 51. Sitzung

Mittwoch, 07.02.2018, 14:00 Uhr
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Sitzungsraum 510 W

Punkt 1:
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
– Drucks. 19/5955
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

  • Beschluss:
    KPA/19/51 – 07.02.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine mündliche Anhörung durchzuführen.

Punkt 2:
Antrag der Fraktion der FDP betreffend bestmögliche Bildung für alle Kinder in Hessen
– Drucks. 19/5958

  • Beschluss:
    KPA/19/51 – 07.02.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum,
    1. die Nrn. 1 bis 6 des Antrags abzulehnen und
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, FDP bei Enthaltung LINKE)
    2. die Nr. 7 des Antrags abzulehnen.
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE)

Punkt 3:
Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessen arbeitet an bestmöglicher Bildung für alle Kinder in unserem Land
– Drucks. 19/6002

  • Beschluss:
    KPA/19/51 – 07.02.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE)

Punkt 4:
Petition Nr. 03925/19
Bessere Arbeitsbedingungen und ausreichende Ressourcen für erfolgreiches Lernen und Arbeiten in Schulen

  • Beschluss:
    KPA/19/51 – 07.02.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, die Petition der Landesregierung mit der Bitte zu überweisen, den Petenten über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, LINKE bei Enthaltung FDP)

Punkt 5:
Verschiedenes