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Parlamentarische Arbeit findet regulär statt

Landtagspräsident Boris Rhein erläutert in einer Pressekonferenz den Ablauf der Plenarsitzung Anfang Mai. Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei 2020

„Gerade in Zeiten der Krise müssen sich die Bürgerinnen und Bürger auf das Funktionieren der staatlichen Institutionen verlassen können. Das Parlament arbeitet auch in diesen Zeiten soweit wie möglich im Normalbetrieb“, wie Landtagspräsident Boris Rhein mitteilte. Nachdem zuletzt die Ausschüsse wieder regulär getagt haben, werden nun auch die Plenarsitzungen ab Mai wie geplant stattfinden. 

„In der Demokratie sind Krisenzeiten auch Zeiten des Parlaments und deswegen ist es wichtig, dass wir jetzt auch trotz des Coronavirus unserer parlamentarischen Arbeit nachgehen. Das Parlament muss das Handeln der Landesregierung legitimieren und auch die Kontrollfunktion ausüben können. Und die Regierung muss auf Grundlage der Beschlüsse des Parlaments alles zur Bewältigung der aktuellen Situation tun“, so Rhein.

Information:

Im Plenarsaal und auf der Besuchergalerie gelten wie schon zuletzt die üblichen Abstandsregeln für Abgeordnete und die Presse. Die Bürgerinnen und Bürger können die Sitzungen über den Livestream des Parlaments verfolgen (Link: https://hessischer-landtag.de/livestream).

Zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus finden im Hessischen Landtag bis zum 31.08.2020 keine Veranstaltungen statt und es gibt keine Besuchsmöglichkeiten.