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106. Plenarsitzung

Dienstag, 30.05.2017
Plenarsitzung - Rednerpult

Der Plenardienstag beginnt um 14.00 Uhr mit den amtlichen Mitteilungen und der Begrüßung des Hessentagspaares der Stadt Rüsselsheim, Selma Kücükyavuz und Marcel Sedlmayer.

Im Anschluss um 14.30 Uhr folgt die Fragestunde (19/4879).

Um 15.30 Uhr hält der Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, die Regierungserklärung zum Thema „Neuer Blick aufs Alter – Wir geben die passenden Antworten“.
Mit der Regierungserklärung wird auch der Dringliche Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Zeitgemäße Politik in Hessen, die ältere Menschen mit ihren unterschiedlichen Bedürfnissen erreicht und sie in ihren Lebenswirklichkeiten unterstützt" (19/4948) aufgerufen. Darin wird festgestellt, dass die Lebenswirklichkeiten der in Hessen lebenden älteren Menschen höchst unterschiedlich seien. Hieraus ergäben sich vielfältige Bedürfnisse der lebenserfahrenen Hessinnen und Hessen. Die antragstellenden Fraktionen unterstützen das Vorhaben der Landesregierung, lebenserfahrene Menschen vermehrt für das Ehrenamt zu gewinnen und damit den Erfahrungsaustausch zwischen Jung und Alt, generationenübergreifendes Miteinander und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu fördern. Es wird die Auffassung vertreten, dass die Kenntnisse, Erfahrungen und Qualifikationen der älteren Generation für Unternehmen eine wertvolle Ressource darstellten. Vor diesem Hintergrund wird dafür geworben, diesen Erfahrungsschatz auch weiterhin einzubringen und für ein gutes Miteinander der Generationen zu sorgen. Für die Regierungserklärung und den Dringlichen Antrag sind insgesamt zwei Stunden Redezeit vorgesehen.

  • Beschluss: Der Dringliche Antrag wurde nach Aussprache zur Beratung an den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss  überwiesen.

Ab 17.30 Uhr folgen drei Nachwahlen: 1. Schriftführer –Wahlvorschlag der Fraktion der FDP (19/4925). 2. Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss – Wahlvorschlag der Fraktion der FDP (19/4926). 3. Ordentliches und stellvertretendes Mitglied der Landespersonalkommission –Wahlvorschlag der Fraktion der FDP (19/4927).

  • Als Schriftführer wurde Dr. Frank Blechschmidt gewählt. Als Mitglied des Hauptausschusses wurde René Rock und als stellvertrendes Mitglied Wolfgang Greilich gewählt.  Als Ordentliches Mitglied ist Dr. Frank Blechschmidt und als stellvertretendes Mitglied der Landespersonalkommission ist Wolfgang Greilich gewählt worden.

Um 17.35 Uhr wird der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (19/4880) eingebracht. Es ist keine Aussprache vorgesehen.

  • Beschluss: Der Gesetzentwurf wurde nach Erster Lesung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung überwiesen.

Um 17.40 Uhr wird der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zwölften Buch Sozialgesetz­buch und zur Aufhebung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch in Erster Lesung beraten (19/4895). Die Redezeit hierfür beträgt 45 Minuten.

  • Beschluss: Der Gesetzentwurf wurde nach Erster Lesung an den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss überwiesen.

Die Plenarsitzung am Dienstag endet gegen 18.25 Uhr.

 

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