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Präsident

Präsident und Vize-Präsidentinnen und -Präsidenten - Foto: H. Heibel

Einsam an der Spitze?

"Herr Präsident, meine Damen und Herren ..." - so beginnt fast jede Rede in einer Plenarsitzung des Landtags. Aber auch bei vielen anderen Veranstaltungen wird der Präsident zuerst begrüßt - sogar vor dem Ministerpräsidenten. Der Mann ist offenbar wichtig. Warum eigentlich?

Eine solche Fülle von Aufgaben lässt sich nicht alleine bewältigen. Unterstützt wird der Präsident auf der Seite des Parlaments durch die Vizepräsidenten, das Präsidium und den Ältestenrat des Hessischen Landtags, auf der Seite der Verwaltung durch den Direktor beim Hessischen Landtag.

Der Präsident des Hessischen Landtags wird zu Beginn einer Wahlperiode aus den Reihen der Abgeordneten gewählt. Nach parlamentarischem Brauch schlägt immer die stärkste Fraktion einen Kandidaten für dieses Amt vor. Der Präsident ist also frei gewählter Abgeordneter und Mitglied einer Fraktion wie die anderen Abgeordneten auch. Dennoch hat er eine herausgehobene Stellung.

Unterstützt wird er von seinen fünf Vizepräsidenten:

Der Präsident und die Vizepräsidenten müssen vor allem dafür sorgen, dass die Plenarsitzungen ordnungsgemäß ablaufen. Er beruft die Sitzungen ein und leitet die Debatte. Dabei achtet er „gerecht und unparteiisch“ darauf, dass die Abgeordneten fair miteinander umgehen und die gemeinsam vereinbarten Regeln, die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags, einhalten. In den Ausschüssen des Landtags hat der Präsident eine beratende Stimme.

Als Repräsentant aller Abgeordneten vertritt der Präsident das Parlament auch nach außen. So nimmt er etwa die Rechte der Abgeordneten gegenüber anderen Verfassungsorganen wahr, leitet öffentliche Anhörungen und Fachtagungen des Landtags oder empfängt im Namen der Abgeordneten ausländische Staatsgäste.

„Herrn LP auf dem Dienstweg zur Genehmigung“ - diesen Vermerk trägt eine Vielzahl von landtagsinternen Schriftstücken. Denn nicht zuletzt ist der Landtagspräsident auch Chef der Kanzlei des Hessischen Landtags, einer Parlamentsverwaltung mit ca. 160 Beschäftigten. Er entscheidet über alle wirtschaftlichen und finanziellen Fragen, ernennt, befördert, versetzt oder entlässt die Bediensteten beim Hessischen Landtag, genehmigt Dienstreisen und Sonderurlaub, ist Verhandlungspartner der Personalvertretung und, und, und ...

Alle Präsidenten des Hessischen Landags von heute bis 1946 finden Sie hier