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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 80. Sitzung

Donnerstag, 24.05.2018, 18:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Sitzungsraum 501 A

Punkt 1: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
– Drucks. 19/6413
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 19/80 – 24.05.2018
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am 9. August 2018 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden bis zum 4. Juni 2018 gebeten.
    Die Anzuhörenden werden um die Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme bis zum 14. Juli 2018 gebeten.
    Die Auswertung der Anhörung und die Beratung des Gesetzentwurfs sind für die Sitzung am 30. August 2018 vorgesehen.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Verschiedenes