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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 82. Sitzung

Mittwoch, 20.06.2018, 18:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Sitzungsraum 204 M

Sofern vom Plenum überwiesen:
Punkt 1:
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes – Drucks. 19/6547
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 19/82 – 20.06.2018
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am 9. August 2018 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden bis zum 22. Juni 2018 gebeten.
    Die Auswertung der Anhörung und die Beratung des Gesetzentwurfs sind für die Sitzung am 30. August 2018 vorgesehen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, DIE LINKE bei Nichtanwesenheit FDP)
    Zuvor war der mündlich gestellte Antrag des Abg. Gerhard Merz, diese Anhörung am 30. August 2018 durchzuführen, abgelehnt worden.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, DIE LINKE bei Nichtanwesenheit FDP)

Punkt 2:
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Ge-setz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und anderer Rechtsvorschriften – Drucks. 19/6548
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 19/82 – 20.06.2018
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am 9. August 2018 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden bis zum 22. Juni 2018 gebeten.
    Die Auswertung der Anhörung und die Beratung des Gesetzentwurfs sind für die Sitzung am 30. August 2018 vorgesehen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, DIE LINKE bei Nichtanwesenheit FDP)
    Zuvor war der mündlich gestellte Antrag des Abg. Gerhard Merz, diese Anhörung am 30. August 2018 durchzuführen, abgelehnt worden.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, DIE LINKE bei Nichtanwesenheit FDP)

Punkt 3:
Verschiedenes