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Unterausschuss Datenschutz - 11. Sitzung

Donnerstag, 16.11.2017, 10:00 Uhr
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Sitzungsraum 204 M

Punkt 1:
a) Vierundvierzigster Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten – Drucks. 19/3510
hierzu:
Stellungnahme der Landesregierung betreffend den Vierundvierzigsten Tätigkeitsbericht des Hes-sischen Datenschutzbeauftragten – Drucks. 19/5246

  • Beschluss: Der Unterausschuss Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis zu nehmen und darüber eine Aussprache zu führen.

b) Fünfundvierzigster Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten – Drucks. 19/4762
hierzu:
Stellungnahme der Landesregierung betreffend den Fünfundvierzigsten Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten – Drucks. 19/5372

  • Beschluss: Der Unterausschuss Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis zu nehmen und darüber eine Aussprache zu führen.

Punkt 2:
Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten betreffend aktuelle Entwicklungen im internationalen Datenschutz
(Binding Corporate Rules (BCRs))

  • Der Unterausschuss Datenschutz hat den mündlichen Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten entgegengenommen.

Punkt 3:
Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten betreffend aktuelle Entwicklungen in der EU
(Stand Umsetzung DS-GVO Verordnung ((EU) 2016/679); e-Privacy-Verordnung v. 10.01.2017 COM(2017) 10 final; Verord-nung über den freien Fluss nicht personenbezogener Daten v. 13.09.2017 COM(2017) 495 final)

  • Beschluss: Der Unterausschuss Datenschutz hat den mündlichen Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten entgegengenommen.

Punkt 4:
Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten betreffend aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene
(DSAnpUG-EU; zentrale Anlaufstelle; aktuelle Entschließungen)

  • Beschluss: Der Unterausschuss Datenschutz hat den mündlichen Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten entgegengenommen.

Punkt 5:
Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten betreffend aktuelle Entwicklungen in Hessen
(HDSG-neu; Umsetzung der DS-GVO in Hessen)

  • Beschluss: Der Unterausschuss Datenschutz hat den mündlichen Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten entgegengenommen.

Punkt 6:
Verschiedenes
– Sitzungstermine 2018