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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 27. Sitzung

Mittwoch, 18.04.2018, 14:00 Uhr
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Sitzungsraum 501 A

Punkt 1:
a) Bericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs betreffend Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften (Neunundzwanzigster Zusammenfassender Bericht „Großstädtebericht“)
– Drucks. 19/5335
b) Bericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs betreffend Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften (Dreißigster Zusammenfassender Bericht „Kommunalbericht 2017“)
– Drucks. 19/5336
(Die Berichte sind den Damen und Herren Abgeordneten nach der Pressekonferenz am 28. November 2017 zugeleitet worden)
hier:
Gespräch zu den in der Liste (Anlage 1) aufgeführten Themen mit Gästen (Ab- und Zusagen, Anlage 2)
hierzu:
Stellungnahmen von Gästen
– Ausschussvorlage UFV 19/83 –
(verteilt am 10.04.2018)

  • Beschluss zu den Punkten 1 a) und 1 b):
    UFV 19/27 – 18.04.2018
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat das Gespräch geführt.

Punkt 2:
Antrag der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
– Drucks. 19/5949 zu Drucks. 19/5036 –
HHA, UFV

  • Beschluss:
    UFV 19/27 – 18.04.2018
    Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 3:
Antrag der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014
– Drucks. 19/3716 zu Drucks. 19/3328
HHA, UFV

  • Beschluss:
    UFV 19/27 – 18.04.2018
    Die Bemerkungsnummern 7, 28, 30, 32 werden von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 4:
Mitteilung des Ministers der Finanzen vom 26. Februar 2018 betreffend über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von 50.000 € und darüber im IV. Haushaltsvierteljahr 2017
– Drucks. 19/6131 -

  • Beschluss:
    UFV 19/27 – 18.04.2018
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Mitteilung abschließend zur Kenntnis.

Punkt 5: Verschlusssache – NfD
Vertraulicher Teil der Bemerkungen 2016 des Hessischen Rechnungshofs
zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (§ 97 Abs. 4 LHO)
hier: Prüfung der Betätigung des Landes bei der Flughafen GmbH
Kassel
(VERSCHLUSSSACHE – nur für den Dienstgebrauch)
(am 07.11.2017 an UFV-Mitglieder verteilt)
Berichterstatterin: Abg. Brigitte Hofmeyer
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 13.02.2018
– Ausschussvorlage UFV 19/79 –
(eingegangen und verteilt am 15.02.2018)

  • Beschluss:
    UFV 19/27 – 18.04.2018
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den vertraulichen Teil der Bemerkungen zur Kenntnis.
    (CDU, SPD, GRÜNE bei Nichtanwesenheit LINKE und FDP)

Punkt 6:
Verschiedenes