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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 28. Sitzung

Mittwoch, 16.05.2018, 14:00 Uhr
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Punkt 1:
Antrag der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
– Drucks. 19/5949 zu Drucks. 19/5036

  • Beschlüsse zu den einzelnen Bemerkungsnummern siehe Beschlussprotokll im DOWNLOAD

Punkt 2:
Antrag der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014
– Drucks. 19/3716 zu Drucks. 19/3328

  • Beschlüsse zu den einzelnen Bemerkungsnummern siehe Beschlussprotokll im DOWNLOAD

Punkt 3:
Mitteilung des Ministers der Finanzen vom 3. Mai 2018 betreffend über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von 50.000 € und darüber im I. Haushaltsvierteljahr 2018
– Drucks. 19/6374

  • Beschluss:
    UFV 19/28 – 16.05.2018
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Mitteilung des Ministers der Finanzen abschließend zur Kenntnis.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
Bericht des Hessischen Rechnungshofs nach § 88 Abs. 2 LHO Wirtschaftlichkeit, Architektur und Sicherheit mobiler Kommunikation hierzu: Bericht des Hessischen Rechnungshofs vom 15.05.2017
– Ausschussvorlage UFV 19/67 –
(eingegangen am 14.06.2017 und verteilt am 19.06.2017)
Bericht des Hessischen Rechnungshofs vom 15.05.2017,
Fragen der Abg. Angelika Löber,
Antworten des Hessischen Rechnungshofs
– Ausschussvorlage UFV 19/67 Teil 2 –
(verteilt am 30.01.2018)
Antworten der Hessischen Landesregierung (HMdF) vom 09.05.2018
– Ausschussvorlage UFV 19/67 Teil 3 –
(eingegangen und verteilt am 09.05.2018)

  • Beschluss:
    UFV 19/28 – 16.05.2018
    Der Bericht des Hessischen Rechnungshofs wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Quartalsberichte für das 4. Quartal 2017
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 4. Quartal 2017
– Ausschussvorlage UFV 19/85 –
(eingegangen am 07. und verteilt am 08.05.2018)

  • Beschluss:
    UFV 19/28 – 16.05.2018
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Quartalsberichte und die Kommentierung durch das Budgetbüro für das 4. Quartal 2017 abschließend zur Kenntnis genommen.
    (einstimmig)

Punkt 6:
Verschiedenes