Die Ausschüsse

Der Europaausschuss tagte in Brüssel;HLT

Abgeordnete, die sich in einem Fachgebiet besonders gut auskennen, arbeiten in fachlich ausgerichteten Arbeitsgruppen, den Ausschüssen zusammen. Sie bereiten spezielle Themen für die Diskussion im Plenum sachlich vor. Alle Infos dazu findet ihr hier:

Was macht ein Ausschuss?

# Fachausschüsse bereiten Sachverhalte inhaltlich für das Parlament vor und geben Beschlussempfehlungen ab.

Nach einer Landtagswahl und der Bildung der Regierung werden zur Klärung von bestimmten Sachfragen Ausschüsse gebildet. In Hessen gibt es zum Beispiel Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft, Umwelt sowie Wissenschaft und Kunst. Zu den Aufgaben der Ausschüsse gehört es auch, andere sachkundige Personen und Interessenvertreter zu befragen, um sich dann eine Meinung zu bilden. Wenn dies geschehen ist, wird die Entscheidung des Ausschusses dem Plenum gegeben. Die Ausschüsse tagen in der Regel ohne die Öffentlichkeit. Die Mitglieder können aber beschließen, die Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten oder zur ganzen Sitzung zuzulassen. Mitglieder der Landesregierung und des Rechnungshofes sind immer eingeladen und werden in den Sitzungen befragt und angehört.

Die Fachausschüsse, werden für die gesamte Wahlperiode eingerichtet. Darüber hinaus werden  Enquetekommissionen oder Untersuchungsausschüsse werden nur bei Bedarf einberufen, um spezielle Sachverhalte und Themen zu klären. Sie liefern bei komplexen und langfristig bedeutsamen Sachverhalten wichtige Informationen für das Plenum, die in einem Bericht zusammengefasst werden. Ihre Arbeit endet spätestens am Ende der Wahlperiode.

Wer ist im Ausschuss dabei? Die Fraktionen benennen Mitglieder und Vorsitzende der Ausschüsse je nach ihrer Stärke im Parlament. Es gilt jedoch eine Grundregel: Jede Fraktion stellt mindestens ein Mitglied pro Ausschuss.

Der Hauptausschuss

# Der Hauptausschuss ist der wichtigste Ausschuss und das Notparlament des Landes.

Aufgabe des Hauptausschusses ist es, die Rechte des Parlaments gegenüber der Landesregierung zu wahren – zum Beispiel im Falle einer Auflösung des Landtags bis zur Wahl eines neuen Landtags.

Der Hauptausschuss ist inhaltlich für Fragen der Verfassung, des Rundfunks und des Fernsehens und für Angelegenheiten des Bundesrats zuständig. Er berät auch über vertrauliche Fragen. Seine Sache ist auch die Pflege der Beziehungen zu anderen Landesparlamenten und zu den Partnerschaftsregionen.

Hier findest du die Mitglieder des Hauptausschusses (HAA):

In der 19. Wahlperiode gibt es 11 Ausschüsse und einige Unterausschüsse.