Die Ausschüsse

Ausschüsse Auswahl in der Übersicht

Abgeordnete, die sich in einem Fachgebiet besonders gut auskennen, arbeiten in fachlich ausgerichteten Arbeitsgruppen, den Ausschüssen zusammen. Sie bereiten spezielle Themen für die Diskussion im Plenum sachlich vor.

Was macht ein Ausschuss? Fachausschüsse bereiten Sachverhalte inhaltlich für das Parlament vor und geben Beschlussempfehlungen ab.

Nach einer Landtagswahl und der Bildung der Regierung werden zur Klärung von bestimmten Sachfragen Ausschüsse gebildet. In Hessen gibt es zum Beispiel Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft, Umwelt sowie Wissenschaft und Kunst. Zu den Aufgaben der Ausschüsse gehört es auch, andere sachkundige Personen und Interessenvertreter zu befragen, um sich dann eine Meinung zu bilden. Wenn dies geschehen ist, wird die Entscheidung des Ausschusses dem Plenum gegeben. Die Ausschüsse tagen in der Regel ohne die Öffentlichkeit. Die Mitglieder können aber beschließen, die Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten oder zur ganzen Sitzung zuzulassen. Mitglieder der Landesregierung und des Rechnungshofes sind immer eingeladen und werden in den Sitzungen befragt und angehört.

Die Fachausschüsse, werden für die gesamte Wahlperiode eingerichtet. In der 20. Wahlperiode gibt es 11 Ausschüsse.

Wer ist im Ausschuss dabei? Die Fraktionen benennen Mitglieder und Vorsitzende der Ausschüsse je nach ihrer Stärke im Parlament. Es gilt jedoch eine Grundregel: Jede Fraktion stellt mindestens ein Mitglied pro Ausschuss.

Jede Fraktion benennt Abgeordnete, die sich auf bestimmte Themenbereiche spezialisiert haben. Z. B. für den Bereich Bildung und Schule sind dies die Bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher:

 

CDU: Armin Schwarz (Biografie)

Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Daniel May (Biografie)

SPD: Christoph Degen (Biografie)

AfD: Heiko Scholz (Biografie)

Freie Demokraten: Moritz Promny (Biografie)

DIE LINKE: Elisabeth Kula (Biografie)

 

Aktuelle Themen der  Bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher (Stand: 01.12.2020)

  • Schulen in der Corona-Pandemie - Präsenzunterricht - Digitalisierung von Schulen - Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos
  • Lebenslange(-s) Lernen und Weiterbildung
  • Ganztagsschulen
  • Inklusion und Integration an Schulen verbessern
  • Ausreichende Anzahl an qualifizierten Lehrkräften sicherstellen
  • Perspektiven und Ansehen für Haupt- und Realschulen verbessern
  • Umgang mit Schülerdemonstrationen “Fridays For Future“
 
Hier für dich die Liste aller Fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher als pdf

 

Darüber hinaus werden Enquetekommissionen oder Untersuchungsausschüsse nur bei Bedarf einberufen, um spezielle Sachverhalte und Themen zu klären. Sie liefern bei komplexen und langfristig bedeutsamen Sachverhalten wichtige Informationen für das Plenum, die in einem Bericht zusammengefasst werden. Ihre Arbeit endet spätestens am Ende der Wahlperiode.

Der Hauptausschuss ist der wichtigste Ausschuss und das Notparlament des Landes.

Aufgabe des Hauptausschusses ist es, die Rechte des Parlaments gegenüber der Landesregierung zu wahren – zum Beispiel im Falle einer Auflösung des Landtages bis zur Wahl eines neuen Landtages.

Der Hauptausschuss ist inhaltlich für Fragen der Verfassung, des Rundfunks und des Fernsehens und für Angelegenheiten des Bundesrats zuständig. Er berät auch über vertrauliche Fragen. Seine Sache ist auch die Pflege der Beziehungen zu anderen Landesparlamenten und zu den Partnerschaftsregionen.

Untersuchungsausschuss

Untersuchungsausschüsse werden nur bei Bedarf vom Landtag eingesetzt, wenn mindestens ein Fünftel der Abgeordneten dies beantragt. Sie dienen der Untersuchung ungeklärter Sachverhalte und Missstände. Wie Gerichte in Strafprozessen können sie Beweise erheben, Zeuginnen und Zeugen vernehmen sowie Akten einsehen. Verwaltungsbehörden und Gerichte sind verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, dem Ausschuss Auskünfte zu geben und den Beweiserhebungen nachzukommen.

Enquetekommissionen

Zudem gibt es auch noch Enquetekommissionen. Diese werden nur bei Bedarf vom Landtag eingesetzt, wenn mindestens ein Fünftel der Abgeordneten dies beantragt. In dieser sind, wie in einem Ausschuss, Abgeordnete aus allen Fraktionen vertreten. Allerdings sind auch externe Sachverständige wichtiger Bestandteil einer Enquetekommission. Gemeinsam arbeiten sie an der Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachverhalte. Dazu gehören Themen, die die Politik, die Gesellschaft und die Wirtschaft nachhaltig prägen und verändern. Dies sind zum Beispiel technische Neuerungen und naturwissenschaftliche Forschung. Enquetekommissionen werden für die Dauer einer Legislaturperiode angesetzt und ihre Aufgabe ist es einen Bericht anzufertigen, sodass im Landtag eine Aussprache über das jeweilige Thema stattfinden kann.   

Plenarsitzung, Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei

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