Die Landtagsfraktionen

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Was ist eine Fraktion? Wie viele Mitglieder braucht man, um eine Fraktion zu bilden? Was sind die Vorteile? Alle Infos findet ihr hier:

 

Die Fraktion einfach erklärt

In Fraktionen finden sich gewählte Abgeordnete zusammen, die die gleichen Vorstellungen haben. In der Regel schließen sich die Abgeordneten einer Partei zu einer Fraktion zusammen. Im Landtag besteht eine Fraktion aus mindestens fünf Abgeordneten. Es kann aber auch fraktionslose Abgeordnete geben. Mitglieder einer Fraktion können mehr Rechte in Anspruch nehmen als fraktionslose Abgeordnete.

Koalition

Nach der Wahl gehen Parteien eine Koalition (Bündnis) ein, damit sie im Parlament die Mehrheit bekommen. Sie können einen Ministerpräsidenten/eine Ministerpräsidentin bestimmen und Gesetze beschließen. Eine Koalition stimmt meistens einheitlich ab. Die Koalition schließt für die Wahlperiode einen Koalitionsvertrag. In diesem Vertrag schreiben die einzelnen Parteien die Ziele auf, die sie gemeinsam erreichen wollen.

Im Moment besteht die Koalition aus CDU und BÜNDNIS‘90/Die Grünen.

Was bedeutet die Fraktionszugehörigkeit für die Abgeordneten?

Wenn eine Fraktion nach außen hin und besonders in den Parlamentssitzungen geschlossen auftritt, hat sie mehr politisches Gewicht in der Auseinandersetzung mit den anderen Fraktionen. Dies kann bedeuten, dass Abgeordnete ihre persönliche Meinung zugunsten der Mehrheit in einzelnen Punkten zurückstellen. Das nennt man „Fraktionsdisziplin“. Dieser Umstand steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zur Vorstellung des freien Mandats der Abgeordneten (siehe Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz).

Die Fraktionsvorsitzenden

Jede Fraktion wählt eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden, die bzw. der die Gruppe nach außen vertrtitt und auch öffentlich für sie sprechen darf. Der oder die Vorsitzende kümmert sich um die politischen Hauptthemen der Fraktionsarbeit. Auch Gespräche unter Politikern, mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und unterschiedlichen Verbänden gehören zu den Aufgaben. Wegen ihrer besonderen Stellung sind die Fraktionsvorsitzenden Mitglied im Hauptausschuss.

Die Fraktionsvorsitzenden:

Michael Boddenberg (CDU), Mathias Wagner (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Nancy Faeser (SPD), Robert Lambrou (AfD), René Rock (FDP) und Janine Wissler (DIE LINKE)

Wie ist die aktuelle Situation im Hessischen Landtag?

In der 20. Wahlperiode gibt es im Hessischen Landtag sechs Fraktionen: CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, FDP und DIE LINKE.

Fraktionslose Abgeordnete

Manchmal sitzen im Parlament fraktionslose Abgeordnete. Diese Abgeordnete sind entweder als parteilose Abgeordneten direkt ins Parlament gewählt worden, oder sie sind aus einer Fraktion ausgetreten. Allerdings haben diese Abgeordneten weniger Rechte. Sie können z. B. nicht im Ausschuss abstimmen und haben auch keinen Anspruch auf finanzielle Gleichstellung mit den Fraktionen. Aktuell ist Frau Alexandra Walter fraktionslos.

Opposition

Die Fraktionen, die nicht an der Regierungsmehrheit (Koalition) beteiligt sind, bilden die Opposition. Deren besondere Aufgabe ist es, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren. Dazu gehört auch, inhaltliche Fragen zu stellen und die Regierung zu kritisieren, wenn die Opposition nicht mit der Regierungsarbeit einverstanden ist.
Die aktuellen Oppositionsfraktionen sind: SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE
Die Oppositionsfraktion, die die meisten Stimmen bei der Landtagswahl bekommen hat, führt die Opposition. Deswegen nennt man ihre/n Fraktionsvorsitze/n auch Oppositionsführer. Bei der letzten Landtagswahl 2018 ist die SPD die Oppositionspartei mit den meisten Stimmen geworden. Deshalb ist ihre Vorsitzende, Nancy Faeser, die Oppositionsführerin.