Die Landtagsfraktionen

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Was ist eine Fraktion? Wie viele Mitglieder braucht man, um eine Fraktion zu bilden? Was sind die Vorteile? Alle Infos findet ihr hier:

 

Die Fraktion einfach erklärt

# Man braucht mindestens fünf Abgeordnete, um eine Fraktion zu bilden.

Grundsätzlich gilt, dass Abgeordnete frei sind in ihrer Entscheidung. Sie sind weder an Aufträge noch an Anordnungen gebunden. Sie haben ein „freies Mandat“ und entscheiden unabhängig. Im Parlament schließen sich die Abgeordneten derselben Partei oder einer Wählervereinigung fast immer zu einer Gruppe zusammen. Einen solchen Zusammenschluss von Abgeordneten des Landtages nennt man Fraktion. Eine Fraktion kann z. B. Gesetzentwürfe oder Personalvorschläge für die Besetzung wichtiger Ämter einbringen oder Anträge und Anfragen stellen. Die Bedingungen, Finanzen, Rechte und Pflichten einer Fraktion regelt das Fraktionsgesetz.

Warum schliessen sich Abgeordnete zu einer Fraktion zusammmen?

# Eine Fraktion bündelt die Interessen der einzelnen Abgeordneten und verleiht ihnen größere Einflussmöglichkeiten innerhalb des Parlamentes.

Gemeinsam kann man mehr bewirken. Der Zusammenschluss hilft, Informationen schneller auszutauschen. Daraus entwickelt sich eine gemeinsame Meinung, die als Position der Fraktion im Parlament vorgetragen wird. Dieses Vorgehen hat auch den Vorteil, dass eine einheitliche Beschlussfassung für die Ausschussarbeit und für die Plenardebatten einfacher wird. Die Fraktionen setzen dadurch den politischen Willen ihrer Mitglieder um und ermöglichen die Umsetzung einer langfristigen, gemeinsamen Vorgehensweise.

Was bedeutet die Fraktionszugehörigkeit für die Abgeordneten?

Wenn eine Fraktion nach außen hin und besonders in den Parlamentssitzungen geschlossen auftritt, hat sie mehr politisches Gewicht in der Auseinandersetzung mit den anderen Fraktionen. Dies kann bedeuten, dass Abgeordnete ihre persönliche Meinung zugunsten der Mehrheit in einzelnen Punkten zurückstellen. Das nennt man „Fraktionsdisziplin“. Dieser Umstand steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zur Vorstellung des freien Mandats der Abgeordneten (siehe Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz).

Die Fraktionsvorsitzenden

Jede Fraktion wählt eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden, die bzw. der die Gruppe nach außen vertrtitt und auch öffentlich für sie sprechen darf. Der oder die Vorsitzende kümmert sich um die politischen Hauptthemen der Fraktionsarbeit. Auch Gespräche unter Politikern, mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und unterschiedlichen Verbänden gehören zu den Aufgaben. Wegen ihrer besonderen Stellung sind die Fraktionsvorsitzenden Mitglied im Hauptausschuss.

Die Fraktionsvorsitzenden:

Michael Boddenberg (CDU), Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Mathias Wagner (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Janine Wissler (DIE LINKE) und René Rock (FDP).

Wie ist die aktuelle Situation im Hessischen Landtag?

In der 19. Wahlperiode gibt es im Hessischen Landtag fünf Fraktionen: CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP.

Fraktionslose Abgeordnete

Manchmal sitzen im Parlament fraktionslose Abgeordnete. Diese Abgeordnete sind entweder als parteilose Abgeordneten direkt ins Parlament gewählt worden, oder sie sind aus einer Fraktion ausgetreten. Allerdings haben diese Abgeordneten weniger Rechte. Sie können z. B. nicht im Ausschuss abstimmen und haben auch keinen Anspruch auf finanzielle Gleichstellung mit den Fraktionen. Derzeit sitzt eine fraktionslose Abgeordnete im Parlament, nämlich Mürvet Öztürk, die vorher in der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN war.