Die Plenarsitzung

Foto Plenarsitzung, Jugendseite, Bildrechte: Hessischer Landtag, Kanzlei, H. Heibel

Alle Abgeordneten treffen sich regelmäßig zu einer Plenarsitzung im Plenarsaal. Das nennt man auch Plenum (lat. voll) oder die Vollversammlung der Abgeordneten des Landesparlaments. Sie kommen zusammen, um Angelegenheiten der Bürgerinnen und Bürger sowie des Landes zu thematisieren, zu beraten und gegebenenfalls darüber abzustimmen.

Plenarsitzungen finden normalerweise einmal im Monat statt. Meist tagt das Plenum am Dienstagnachmittag, am Mittwoch und am Donnerstag ganztägig. In den Schulferien finden keine Sitzungen statt.

Was passiert in den Plenarsitzungen?

Vor den Plenarsitzungen wird von den Vertretern der Fraktionen im Ältestenrat ein Plan mit den Punkten erstellt, die im Plenum besprochen werden sollen. Dieser Plan heißt Tagesordnung. Der Rahmen der Tagesordnung ist die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags.

Durch Geschäftsordnung und Tagesordnung sind die Plenarsitzungen klar strukturiert: Man beginnt für gewöhnlich mit einer Fragestunde, in der die Regierung auf ihre vorher zugeschickten Fragen antworten muss. Danach folgen Diskussionen über Gesetzentwürfe und über Anträge der Fraktionen oder der Regierung. Diese Diskussionen enden meist mit einer Abstimmung oder einer Überweisung in die zuständigen Fachausschüsse zur weiteren Beratung. Donnerstagvormittag kann jede Fraktion in der „Aktuellen Stunde“ ein aktuelles Thema zur Diskussion auf die Tagesordnung setzen.

Die Themen der Plenarsitzungen sind sehr vielfältig und orientieren sich daran, wofür das Bundesland Hessen zuständig ist. Das sind zum Beispiel die Finanzen des Landes, der Landeshaushalt, die Bildungspolitik, die innere Sicherheit, Fragen von Kunst und Kultur oder der Gesundheitspolitik und des Umweltschutzes.