Geschichte des Landtags

Regierungsbank im alten Plenarsaal, Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei

Hessen hat mehr als sechs Millionen Einwohner. Es ist das fünftgrößte Land der Bundesrepublik Deutschland. Die Gründung des Landes Hessen fand 1946 statt – ein Jahr nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der menschenverachtenden Diktatur des Nationalsozialismus.

Wie entstand das Bundesland Hessen? Seit wann gibt es den Hessischen Landtag? Warum gibt es eine Verfassung?

Hier könnt ihr alles erfahren:

Die Anfänge

Das heutige Hessen gehörte nach dem Zweiten Weltkrieg zur amerikanischen Besatzungszone. Die damalige amerikanische Militärregierung gründete am 19. September 1945 das Land Hessen. Es hieß aber zuerst Groß-Hessen, weil es aus verschiedenen kleineren Ländern zusammengesetzt wurde. Die Amerikaner halfen beim Wiederaufbau und förderten das demokratische Leben. Sie ernannten im Oktober 1945 den parteilosen Heidelberger Professor Karl Geiler zum ersten Ministerpräsidenten. Wiesbaden wurde Landeshauptstadt.

Im Februar 1946 wurde der „Beratende Landesausschuss“ einberufen. Das war der Vorläufer des Landtags. Schon Anfang 1946 fanden in Städten und Gemeinden erste freie Wahlen statt.

Demokratische Verfassung

#Hessen war nach dem Krieg das erste Bundesland, das sich eine neue Verfassung gab.

Die Militärregierung forderte den Ministerpräsidenten auf, einen Verfassungsentwurf zu erarbeiten. Am 30. Juni 1946 wählten die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Hessens hierfür die Verfassunggebende Versammlung. Es war die erste landesweite freie Wahl nach dem Krieg. Die SPD bekam mit 44,3 Prozent die Mehrheit, gefolgt von der CDU mit 37,5 Prozent, der KPD mit 9,7 Prozent und der LDP mit 6 Prozent.  SPD und CDU bildeten eine sogenannte Große Koalition, das heißt, die beiden stärksten Parteien taten sich zusammen.

Die Versammlung legte einen ersten Verfassungstext vor. Die amerikanische Militärregierung bewilligte ihn mit kleineren Änderungen. In einer Volksabstimmung stimmten die Wählerinnen und Wähler am 1. Dezember 1946 mit 76,8 Prozent für diese neue Verfassung. Seitdem ist sie das demokratische Fundament des Landes Hessen. Am selben Tag fand auch die erste Wahl zum Hessischen Landtag statt. Am 19. Dezember 1946 tagten die Abgeordneten zum ersten Mal im Wiesbadener Stadtschloss.

Was steht in der Verfassung?

Die Hessische Verfassung von 1946 gilt heute immer noch fast unverändert. Sie besteht aus zwei Hauptteilen: Der erste legt die „Rechte der Menschen“ fest und betont ihre persönlichen Freiheiten, Rechte und Pflichten (Art. 1-63). Der zweite behandelt den „Aufbau des Landes“ und regelt das demokratische Leben (Art. 64-101).

Verfassungsänderungen brauchen eine Mehrheit von zwei Drittel aller Abgeordneten im Landtag und eine Volksabstimmung. Wegen dieser schwer zu erfüllenden Voraussetzungen wurde die Hessische Verfassung bisher nur sehr wenig verändert. Beispiele hierfür sind die Festlegung des aktiven Wahlrechts von 21 auf 18 Jahre im Jahr 1970 und die Einführung einer „Schuldenbremse“ im Jahr 2011. Am 28. Oktober 2018, gleichzeitig mit der Landtagswahl, können die Bürgerinnen und Bürger über eine größere Reform der Verfassung abstimmen. Die Abgeordneten des Landtags schlagen – nach ausführlichen Diskussionen im Landtag – Änderungen der Verfassung vor, die in einer Volksabstimmung beschlossen werden können.

Wer achtet auf die Einhaltung der Verfassung?

Die Bestimmungen der Verfassung sind von allen Menschen in Hessen einzuhalten. Bei einem Verstoß gegen die Regeln der Verfassung können Bürgerinnen und Bürger beim Staatsgerichtshof die Rechtmäßigkeit von Gesetzen überprüfen lassen. Dann wird geschaut, ob das Gesetz mit der Verfassung in Einklang steht. Wenn man denkt, dass ein Gesetz nicht verfassungskonform ist und gegen die Verfassung verstößt, kann Klage eingereicht werden.

Die Wiedervereinigung

Die Wiedervereinigung Deutschlands im Jahre 1990 veränderte auch Hessen politisch wie wirtschaftlich. War es vorher Grenzland zur DDR, so liegt es heute in der Mitte Deutschlands. Heute ist Hessen gesellschaftlich und wirtschaftlich besonders mit seinem Nachbarland Thüringen verbunden. Das liegt daran, dass Hessen vor und nach der Wiedervereinigung dem Nachbarland eine Starthilfe gegeben hatte. Diese solidarische Aktion schaffte eine besondere Verbindung zwischen beiden Bundesländern, die bis heute anhält.