"Landtag erleben digital" - Bericht des Powi-LK der Gutenbergschule

Projekt "Landtag erleben" digital, Gutenbergschule 2.12.2021

Am 2. Dezember 2021 hat der PoWi-Leistungskurs der Gutenbergschule einen digitalen Projekttag mit dem Hessischen Landtag veranstaltet. Friedel Pape, ein Beauftragter des Hessischen Landtages für politische Bildung, gewährte uns mit Unterstützung zweier FSJ-ler einen informativen Einblick in den Landtag.

Nach der theoretischen Einführung wurden die Abgeordneten der einzelnen Fraktionen zugeschaltet. Die regierenden Parteien CDU und Grüne wurden durch Christian Heinz (CDU) und Lukas Schauder (Grüne) vertreten. Zugeschaltet wurde für die SPD Karin Hartmann und für die FDP Oliver Stirböck. Für die Linke war Hermann Schaus eingeladen, der diese im Gegensatz zu Herrn Schenk von der AfD, wahrnahm. Das Gespräch wurde von zwei Schüler*innen, Liana Yedgarian und Yannick Heinzelmann, des Leistungskurses moderiert. Diese stellten repräsentativ für den Kurs die zuvor erarbeiteten Fragen. Thematisiert wurde u. a. die Koalitionsfrage auf Bundes- und Landesebene. Im Vordergrund stand die neu gegründete Ampel-Koalition auf Bundesebene. Außerdem waren wir interessiert an der Politik in Pandemiezeiten und den damit verbundenen Schulschließungen. Die erwartete Solidarität unserer Generation gegenüber der älteren Generation war neben der Frage einer zukünftigen Impflicht ebenfalls Thema. Dadurch, dass der Klimawandel vor allem unsere Zukunft betrifft, stellten wir diesbezüglich kritische Fragen. Wir fragten konkret nach Maßnahmen der einzelnen Parteien für eine Verbesserung des Klimas.

Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag wird die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre immer wahrscheinlicher. Dadurch, dass wir durch diese Änderungen selbst wählen gehen könnten, fragten wir die einzelnen Abgeordneten nach ihren Meinungen dazu, ob dies nicht auch in Hessen bei Landtagswahlen eine sinnvolle Änderung wäre. Auffällig war, dass alle Politiker*innen für eine Senkung waren, außer der Abgeordnete der CDU. Zentral war für die Abgeordneten die Überzeugung, dass jungen Menschen die Möglichkeit gegeben werden sollte, aktiv auf Politik Einfluss nehmen zu können. Dies sei nicht nur im Hinblick auf den demografischen Wandel, sondern auch auf langfristige Problemfelder wie den Klimawandel notwendig. Herr Heinz stütze dagegen seine Ansicht auf die Argumentation, dass das Alter für das passive Wahlrecht dann ebenfalls abgesenkt werden müsse. Auch müsse nach dieser Logik das Alter für die Geschäftsfähigkeit von 18 auf 16 Jahren gesenkt werden. Damit stellte er sich deutlich gegen den eigenen Koalitionspartner, die Grünen.

Die Politiker*innen legten uns die Mitgliedschaft in einer Jugendpartei ans Herz und versicherten uns den engen Kontakt zwischen Jugendparteien und den dazugehörigen Parteien. Lukas Schauder ist Abgeordneter im Landtag, aber trotzdem noch ein aktives Mitglied der Grünen Jugend. Die letzte Frage befasste sich mit dem Einfluss von Social Media auf die Politik. Bei diesem Punkt stimmten die Meinungen weitestgehend überein, da sowohl Chancen als auch Risiken gesehen werden.

Durch das geringe Zeitfenster konnten wir leider nicht alle Fragen stellen, aber haben einen sehr guten Einblick in die einzelnen Ansichten der Parteien erhalten. Die Politiker*innen konnten unsere Fragen kompetent beantworten und haben uns ein erfolgreiches Gespräch ermöglicht. Wir hätten uns natürlich gefreut, wenn der Projekttag in Präsenzform stattgefunden hätte, aber das ist aktuell leider nicht möglich. Dennoch haben wir einen umfassenden Einblick in den Hessischen Landtag bekommen und sind sehr dankbar, dass sich alle Beteiligten die Zeit für diesen Tag genommen haben.

Luise Juli und Erik Oestreich, Leistungskurs Powi Q1, Gutenbergeschule Wiesbaden