Präsident, Präsidium, Ältestenrat

Landtagspräsident Kartmann am Rednerpult - Foto: H. Heibel (2016)

In jedem Landtag gibt es einen Landtagspräsidenten oder eine Landtagspräsidentin. Dieser bzw. diese leitet die Plenarsitzungen und wird bei Reden immer zuerst begrüßt. Wie kommt man zu diesem Amt? Was beinhaltet es und wer unterstützt diese Person bei ihren Aufgaben?

Wie wird man Landtagspräsident? 

# Der aktuelle Landtagspräsident heißt Norbert Kartmann.

Der Landtagspräsident Norbert Kartmann ist Abgeordneter und Mitglied der CDU-Fraktion. Er hat eine besondere Stellung im Parlament, denn er vertritt den Landtag nach außen und führt seine Geschäfte.

Es ist üblich, dass immer die stärkste Fraktion im Parlament eine Kandidatin oder einen Kandidaten für dieses Amt vorschlägt. Die CDU ist derzeit die größte Fraktion im Hessischen Landtag. Deshalb konnte sie zu Beginn der Wahlperiode Norbert Kartmann für das Amt des Hessischen Landespräsidenten vorschlagen. Er wurde in der ersten Sitzung der Legislaturperiode 2013 wieder einstimmig gewählt. Norbert Kartmann war auch schon in den vorigen Legislaturperioden Präsident, erstmals kam er am 5. April 2003 in dieses Amt.

Was sind die Aufgaben?

Als Landtagspräsident hat man viele Aufgaben. Er vertritt das Parlament nach außen und leitet die Plenarsitzungen. Er ist Vorsitzender des Präsidiums und des Ältestenrates und übt das Hausrecht im Landtag aus. Darüber hinaus ist er  „Dienstherr“ aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung des Landtags. Damit das alles zu bewältigen ist, helfen ihm die Vizepräsidenteninnen und Vizepräsidenten.

Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten

Außer dem Präsidenten gibt es derzeit noch 2 Vizepräsidentinnen und 3 Vizepräsidenten. Jede im Parlament vertretene Fraktion kann eine Vizepräsidentin bzw. einen Vizepräsidenten stellen. Diese sind: Frank Lortz (CDU), Heike Habermann (SPD), Ursula Hammann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ulrich Wilken (DIE LINKE) und Wolfgang Greilich (FDP).

Gruppenfoto des Landtagspräsidenten Norbert Kartmann und der Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen, Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei

Das Präsidium

# Das Präsidium ist der Vorstand des Landtags.

Das Präsidium entscheidet über alle inneren Angelegenheiten des Landtags, die nicht dem Präsidenten oder dem Ältestenrat vorbehalten sind. So legt es den Entwurf des Haushaltsplans und den Wirtschaftsplan für den Geschäftsbereich des Landtags fest. Das Präsidium hat zehn Mitglieder: Den Präsidenten, die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten sowie vier weitere Abgeordnete (Horst Klee und Claudia Ravensburg (CDU), Günter Rudolph (SPD) und Frank Kaufmann (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN).

Der Präsident leitet alle Sitzungen des Präsidiums. Die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer können beratend teilnehmen. Die Verhandlungen sind nicht öffentlich.

Das Präsidium - Foto: H. Heibel

Was ist der Ältestenrat?

Die Mitglieder des Ältestenrats unterstützen den Präsidenten bei der Geschäftsführung. Sie sind „alte Hasen“, das heißt, dass sie schon lange Abgeordnete des Landtags sind und somit viel Erfahrung in der Parlamentsarbeit haben. Sie helfen mit Zustimmung der Fraktionen bei der Verständigung über die wesentlichen Vorgänge im Landtag. Sie haben viel diplomatisches Geschick und wissen daher, wie sie in den Verhandlungen die Interessen ihrer Fraktion vertreten und gleichzeitig zu einem Konsens mit den anderen Fraktionen kommen können.

Der Ältestenrat tritt während der Plenarsitzungen auf Verlangen einer Fraktion zusammen, um z. B. zu prüfen, ob es Verstöße gegen die Geschäftsordnung gegeben hat oder ob sich Abgeordnete nicht „parlamentarisch“ verhalten haben. Bei Bedarf kann der Ältestenrat zur Vorbereitung einzelner Angelegenheiten auch Kommissionen bilden, die bei der Entscheidungsfindung helfen.