Präsident, Präsidium, Ältestenrat

Landtagspräsident Boris Rhein; Konstituierende Sitzung; Foto: H.Heibel

In jedem Landtag gibt es einen Landtagspräsidenten oder eine Landtagspräsidentin. Dieser bzw. diese leitet die Plenarsitzungen und wird bei Reden immer zuerst begrüßt. Wie kommt man zu diesem Amt? Was beinhaltet es und wer unterstützt diese Person bei ihren Aufgaben?

Wie wird man Landtagspräsident? 

# Der aktuelle Landtagspräsident heißt Boris Rhein.

Der Landtagspräsident Boris Rhein ist Abgeordneter und Mitglied der CDU-Fraktion. Er hat eine besondere Stellung im Parlament, denn er vertritt den Landtag nach außen und führt seine Geschäfte.

Es ist üblich, dass immer die stärkste Fraktion im Parlament eine Kandidatin oder einen Kandidaten für dieses Amt vorschlägt. Die CDU ist derzeit die größte Fraktion im Hessischen Landtag. Deshalb konnte sie zu Beginn der Wahlperiode Boris Rhein für das Amt des Landtagspräsidenten vorschlagen. Er wurde in der ersten Sitzung der 20. Legislaturperiode am 18.01.2019 einstimmig gewählt (der Landtag wählt in geheimer Wahl oder, wenn niemand widerspricht, durch Handzeichen die Präsidentin oder den Präsidenten für die Dauer der Wahlperiode).

Was sind die Aufgaben?

Als Landtagspräsident hat man viele Aufgaben. Er vertritt das Parlament nach außen und leitet die Plenarsitzungen. Er ist Vorsitzender des Präsidiums und des Ältestenrates und übt das Hausrecht im Landtag aus. Darüber hinaus ist er  „Dienstherr“ aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung des Landtags. Damit das alles zu bewältigen ist, helfen ihm die Vizepräsidenteninnen und Vizepräsidenten.

Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten

Außer dem Präsidenten gibt es 2 Vizepräsidentinnen und 3 Vizepräsidenten. Diese sind: Frank Lortz (CDU), Karin Müller (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Heike Hofmann (SPD), Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn (Freie Demokraten) und Dr. Ulrich Wilken (DIE LINKE).

Landtagspräsident und Vizepräsidenten;Foto: H. Heibel

Das Präsidium

# Das Präsidium ist der Vorstand des Landtags.

Das Präsidium entscheidet über alle inneren Angelegenheiten des Landtags, die nicht dem Präsidenten oder dem Ältestenrat vorbehalten sind. So legt es den Entwurf des Haushaltsplans und den Wirtschaftsplan für den Geschäftsbereich des Landtags fest. Das Präsidium hat vierzehn Mitglieder: Den Präsidenten, die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten und acht weitere Mitglieder. Diese sind die Abgeordneten Christian Heinz (CDU), Petra Müller-Klepper (CDU), Claudia Ravensburg (CDU), Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN),Taylan Burcu (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Günter Rudolph (SPD), Marius Weiß (SPD) und Klaus Herrmann (AfD).

Der Präsident leitet alle Sitzungen des Präsidiums. Die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer können beratend teilnehmen. Die Verhandlungen sind nicht öffentlich.

Was ist der Ältestenrat?

Die Mitglieder des Ältestenrats unterstützen den Präsidenten bei der Geschäftsführung. Sie sind „alte Hasen“, das heißt, dass sie schon lange Abgeordnete des Landtags sind und somit viel Erfahrung in der Parlamentsarbeit haben. Sie helfen mit Zustimmung der Fraktionen bei der Verständigung über die wesentlichen Vorgänge im Landtag. Sie haben viel diplomatisches Geschick und wissen daher, wie sie in den Verhandlungen die Interessen ihrer Fraktion vertreten und gleichzeitig zu einem Konsens mit den anderen Fraktionen kommen können.

Der Ältestenrat tritt während der Plenarsitzungen auf Verlangen einer Fraktion zusammen, um z. B. zu prüfen, ob es Verstöße gegen die Geschäftsordnung gegeben hat oder ob sich Abgeordnete nicht „parlamentarisch“ verhalten haben. Bei Bedarf kann der Ältestenrat zur Vorbereitung einzelner Angelegenheiten auch Kommissionen bilden, die bei der Entscheidungsfindung helfen.

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