Was steckt hinter den US-Präsidentschaftswahlen?

Amerikanische Flagge

Eine ganz besondere Wahl bewegt gerade die Welt – die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA (englische Abkürzung für United States of America). Aber was macht die Wahl so besonders? Und warum haben alle so lange auf das Ergebnis gewartet? Die USA setzen sich aus 50 (vereinigten) Bundesstaaten zusammen, darunter zum Beispiel Florida, New York und das Partnerland Hessens - Wisconsin. Die USA sind also - wie auch Deutschland - ein föderaler Staat.

Alle vier Jahre wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Dann blickt die ganze Welt nach Amerika. Denn die USA haben für viele Länder eine große Bedeutung, auch für Hessen. 2019 waren die USA der wichtigste Handelspartner Hessens außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Hessen ist auch eng mit den USA verbunden. Mit dem hessischen Partnerland Wisconsin gibt es zum Beispiel einen regen Austausch, auch mit Abgeordneten des Hessischen Landtages. Ende letzten Jahres lebten mehr als 15.000 Amerikanerinnen und Amerikaner in Hessen, und viele amerikanische Touristinnen und Touristen sowie Studierende besuchen Hessen. Bis heute sind US-Soldatinnen und Soldaten in Hessen stationiert, da die USA unser Partner in der NATO sind. Wie sich die USA politisch entwickeln, hat also auch Folgen für das Land Hessen.

 

Das Amt des Präsidenten

Der Präsident der USA hat eine sehr wichtige Rolle. Aber was macht ihn im Vergleich zu Deutschland so mächtig?

Er ist gleichzeitig Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte, quasi der oberste Chef der Regierung, des Staates und des Militärs.

In Deutschland sind die Aufgaben des Präsidenten zwischen verschiedenen Personen aufgeteilt. Der deutsche Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er nimmt vor allem repräsentative Aufgaben wahr. Gewählt wird er nicht von den Bürgerinnen und Bürgern, sondern von der Bundesversammlung, die sich aus allen Bundestagsabgeordneten und noch einmal der gleichen Anzahl von Personen, die von den Landesparlamenten festgelegt werden, zusammensetzt.

Die politische Macht hingegen liegt in Deutschland vor allem bei unserer Regierungschefin, der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Sie wird vom Deutschen Bundestag gewählt. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler kommt in der Regel aus der Partei, die die meisten Sitze im Parlament hat. Den Oberbefehl über die Streitkräfte hat in Deutschland übrigens auch nicht der Bundespräsident, sondern die Bundeskanzlerin im Verteidigungsfall oder Friedenszeiten die  Verteidigungsministerin; aktuell ist das Annegret Kramp-Karrenbauer. Der amerikanische Präsident hat also viel mehr Befugnisse als der deutsche Bundespräsident oder die deutsche Bundeskanzlerin.

 

Die Kandidaten

Die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten und der Republikaner werden in den USA auf besondere Weise ausgewählt. Während in Deutschland die Spitzenkandidaten direkt auf Parteitagen, also durch bestimmte Parteimitglieder, gewählt werden, ist die Auswahl der Kandidaten in den USA viel aufwändiger. Hier finden über Monate hinweg zuerst in allen Bundesstaaten Vorwahlen statt, in denen interessierte Kandidaten gegeneinander antreten. Gekämpft wird um möglichst viele Stimmen von Delegierten, also Vertreter der Parteien, die auf den Nominierungsparteitagen die Kandidatin bzw. den Kandidaten ihrer Partei für das Präsidentenamt auswählen. Das Verfahren unterscheidet sich je nach Bundesstaat. Es gibt zwei verschiedene Modelle: innerparteiliche Vorwahlen (englisch: Primaries) und Versammlungen (englisch: Caucuses). Innerparteiliche Vorwahlen funktionieren wie klassische Wahlen, die wir kennen. Je nach Bundesstaat dürfen Parteimitglieder oder alle Bürgerinnen und Bürger des Bundesstaates für eine Kandidatin oder einen Kandidaten stimmen. Die Versammlungen sind hingegen mit Bürgerversammlungen vergleichbar. Vor Ort wird diskutiert, wer der beste Präsidentschaftskandidat wäre. Dann wählen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Favoriten für die Kandidatur. Traditionell im Sommer vor der Präsidentschaftswahl im November bestimmen die Delegierten auf ihrem Parteitag ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten für das Präsidentenamt.

Die aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten in den USA werden immer von den zwei großen Parteien gestellt, den Republikanern und den Demokraten. Der amtierende Präsident Donald Trump ist erneut für die Republikaner angetreten. Sein Herausforderer ist Joseph, genannt Joe, Biden von den Demokraten. Er war bereits unter Trumps Vorgänger Barack Obama Vizepräsident. Woran das liegt, dass vor allem zwei Bewerber Aussicht haben, Präsident zu werden, hängt mit dem Wahlsystem zusammen.

 

Das Wahlsystem

Vielleicht hast du ja auch schon mal einen Wahlzettel bei deinen Eltern gesehen. Bei den Landtagswahlen haben sie zum Beispiel die Auswahl zwischen einem Direktkandidaten (Erststimme) und einer Partei (Zweitstimme). Mit der Erststimme wählen deine Eltern ihren persönlichen Favoriten in dem Wahlkreis, in dem sie wohnen. Hier greift das relative Mehrheitswahlrecht: Wer die meisten Stimmen hat, gewinnt den Wahlkreis. Andere Kandidatinnen und Kandidaten gehen leer aus. Mit der Zweitstimme wird hingegen festgelegt, wie viele Sitze eine Partei im Landtag hat. Es gilt das Verhältniswahlrecht: Eine Partei erhält die Sitze im Verhältnis zu den Stimmen, die sie bei der Wahl bekommen hat.

Wenn du mehr über die Landtagswahl wissen möchtest, schau dir doch mal unser Erklärvideo hier auf der Jugendhomepage an oder mach unser Quiz zur Landtagswahl:

 

In den USA gilt grundsätzlich das Mehrheitswahlrecht. Kleine Parteien bzw. Kandidaten von kleinen Parteien, die zu Wahlen antreten, haben daher kaum Chancen, Sitze im Parlament oder zum Beispiel das Präsidentenamt zu gewinnen, da keine Sitze wie in Deutschland über die Zweitstimme mehrheitlich verteilt werden. In den USA spricht man daher von einem Zweiparteiensystem, das von den Republikanern und Demokraten dominiert wird. In Deutschland dagegen spielen mehr Parteien eine Rolle und stellen Abgeordnete in Parlamenten.

 

Eine kurze Geschichte: Der Esel und der Elefant

Ihr fragt euch vielleicht, was ein Esel und ein Elefant mit amerikanischer Politik zu tun haben. Um das zu verstehen, müssen wir eine kleine Zeitreise in die Vergangenheit unternehmen.

Im Jahr 1828 wurde der Präsidentschaftskandidat Andrew Jackson von seinem politischen Gegner als Esel bezeichnet. Der übernahm daraufhin einfach den Esel als Bild für seinen Wahlkampf, sozusagen als sein Markenzeichen. 1870 wurde der Esel dann in einer Karikatur für die Demokraten verwendet, und seitdem steht der Esel inoffiziell für die Demokraten. Bei den Republikanern verlief es ähnlich. 1860 tauchten erste Zeichnungen von einem Elefanten, der für die Republikaner steht, auf. Seither haben die Republikaner den Elefanten als ihr Markenzeichen akzeptiert. Und beide Parteien berufen sich stets auf positive Eigenschaften ihrer „Maskottchen“ wie Bescheidenheit und Liebenswürdigkeit für den Esel oder Stärke und Intelligenz für den Elefanten.

 

Die Wahl

Um einen neuen Präsidenten zu wählen, sind die Bürgerinnen und Bürger der 50 Bundesstaaten dazu aufgerufen, ihren favorisierten Kandidaten zu wählen. Mit ihrer Stimme wählen sie auf dem Wahlzettel den Präsidenten und den Vizepräsidenten der USA. Trotzdem wählen sie den Präsidenten nur indirekt. Denn ihre Stimme zählt, um sogenannte Wahlmänner zu bestimmen, die anschließend für sie den Präsidenten wählen. Für jeden Bundesstaat gibt es eine vorher festgelegte Anzahl an Wahlleuten. In Florida sind es beispielsweise 29 Wahlmänner, in Wisconsin nur 10. In fast allen Staaten ist es so, dass der Kandidat, der die meisten Stimmen in einem Bundesstaat gewinnt, alle Wahlleute aus diesem Bundesstaat gewinnt (englisch: The winner takes it all). Insgesamt gibt es 538 Wahlleute. Ein Kandidat benötigt also eine Mehrheit von 270 Wahlleuten, um als Präsident gewählt zu werden. In der Regel stimmen die Wahlleute im Sinne des Wahlergebnisses ab. Dennoch sind sie in etwa der Hälfte der Bundesstaaten frei in ihrer Entscheidung, welchen Kandidaten sie wählen, während sie in den anderen Staaten sogar gesetzlich dazu verpflichtet sind, dem Wunsch der Wählerinnen und Wähler zu folgen.

Besonders spannend wird es jedes Mal in den sogenannten umkämpften Staaten (englisch: swing states). Während die Wählerinnen und Wähler einiger Bundesstaaten meistens für den Kandidaten derselben Partei stimmen, gibt es ein paar Bundesstaaten, in denen dies immer wieder wechselt. Dazu gehört übrigens auch das Partnerland Hessens, Wisconsin: Während hier 2016 mehrheitlich Trump als Präsident gewählt wurde, wurde bei dieser Wahl mehrheitlich Biden gewählt.

In diesem Jahr war die Wahl in Amerika besonders kompliziert. Wegen der Pandemie haben viele Wahlberechtigte lieber per Briefwahl abgestimmt, aus Angst sich mit dem Coronavirus anzustecken. Deshalb gab es viel mehr Briefwahlstimmen als in früheren Wahljahren. Außerdem war die Wahlbeteiligung höher als jemals zuvor bei Präsidentschaftswahlen. Es dauert also viel länger als sonst, alle abgegebenen Stimmzettel auszuzählen. In manchen Bundesstaaten ist es außerdem erlaubt, Stimmen zu zählen, die am Wahltag mit dem Brief abgegeben wurden und erst danach bis zu einem bestimmten Datum im Wahllokal ankommen. Und da die Lage in einigen Bundesstaaten nahezu unentschieden ist, lieferten sich beide Kandidaten auch Tage nach der Wahl noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen, bei dem es auf jede Stimme ankam.

 

Das Ergebnis

Nach sehr langem Warten wurde am Samstagabend, vier Tage nach der Wahl, der Demokrat Joe Biden als neuer Präsident von den Medien ausgerufen. Auch wenn bis jetzt noch nicht die endgültigen Ergebnisse aus allen Bundesstaaten vorliegen, ist deutlich, dass er bereits 290 von den 270 benötigten Wahlleuten hinter sich hat. Bis zum 8. Dezember müssen nun die amtlich bestätigten endgültigen Ergebnisse vorliegen. Die Amtseinführung von Joe Biden findet dann am 20. Januar 2021 statt. Doch nicht nur Biden wird an diesem Tag in sein Amt eingeführt, auch die von ihm für das Amt der Vizepräsidentin nominierte Kandidatin Kamala Harris wird dann als erste Frau in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika zur Vizepräsidentin ernannt!

Bis dahin kann allerdings noch einiges passieren, denn der abgewählte Präsident Trump akzeptiert die Wahl Bidens bisher nicht. Er misstraut vor allem den Ergebnissen in jenen Staaten, in denen Biden knapp vor ihm gewonnen hat. Er behauptet, dass es Unregelmäßigkeiten bei den abgegebenen Briefwahlstimmen gegeben habe. Beweise legt er derzeit nicht vor. Trump hat mehrere Klagen angekündigt. Es könnte also sein, dass sogar das Oberste Gericht der USA, der Supreme Court, noch einmal über die Gültigkeit der Wahl entscheiden muss.

 

Also – verfolgt die Nachrichten weiter – es bleibt spannend!

Delegationsreise nach Wisconsin 2017

Delegationsreise nach Wisconsin 2017, Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei