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Sozialpolitischer Ausschuss - Anhörungen zu Kinder- und jugendrechtlichen Vorschriften

Donnerstag, 08.03.2018, 14:00 Uhr
SIA_Hände verschiedener Menschen übereinander. Gemeinschaft symbolisierend. Fotolia 110480620

Sitzungsraum 510 W

Eingang: Pforte Kavalierhaus
Anmeldung für interessierte Bürger/innen vorab telefonisch bei: Frau Müller, Tel.: 0611-350 343 oder am Tag der Anhörung in der Telefonzentrale,
Personalausweis ist mitzubringen.

72. Sitzung (14:00 Uhr):

Öffentliche mündliche Anhörung
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Chancengleichheit und zur Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung (Chancengleichheits- und Qualitätsverbesserungsgesetz – ChancenG)
– Drucks. 19/5467
und dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und anderer Rechtsvorschriften
– Drucks. 19/5472
 

73. Sitzung (ca. 16:00 Uhr):

Öffentliche mündliche Anhörung
zu demGesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB)
– Drucks. 19/5624

74. Sitzung (im Anschluss an die 73. Sitzung):

Punkt 1:
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Zwei-tes Gesetz zur Änderung des Hessischen Altenpflegegesetzes
– Drucks. 19/6075

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am 9. Mai 2018 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.

Punkt 2:
a) Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Rechte von Kindern und Jugendlichen ernst nehmen und verwirklichen
– Drucks. 19/4876

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

b) Dringlicher Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN be-treffend Wahrung und Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in Hessen durch eine Vielzahl von Maßnahmen der Landesregierung
– Drucks. 19/5057

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Dringliche Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
a) Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Altersarmut von Frauen wirksam bekämpfen
– Drucks. 19/5174

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

b) Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend vielfältige Maßnahmen, um der Altersarmut von Frauen entgegenzuwirken und eine aktive Teilhabe am Arbeitsmarkt zu ermöglichen
– Drucks. 19/6107 -

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Dringliche Entschließungsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Weltfrauentag und 100 Jahre Frauenwahlrecht – Gleichberechtigung bleibt wichtige Aufgabe
– Drucks. 19/6074

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Entschließungsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Dringlicher Berichtsantrag der Abg. Löber, Dr. Sommer, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Roth, Schmitt, Siebel, Strube, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend multiresistente Keime in Gewässern
– Drucks. 19/6046
ULA, SIA

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Be-richts für den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

Punkt 6:
Berichtsantrag der Abg. Dr. Sommer, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth (SPD) und Fraktion betreffend Kreislauferkrankungen in Hessen
– Drucks. 19/5383
hierzu:
Schreiben des HMSI vom 31.01.2018
– Ausschussvorlage/SIA/19/121 –
(eingegangen und verteilt am 08.02.18)

  • Beschluss:
    SIA 19/74 – 08.03.2018
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 7:
Verschiedenes