5. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, eröffnete die Sitzung.
- Die Amtlichen Mitteilungen wurden entgegengenommen.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
Die mündlich gestellten Fragen wurden zuvor schriftlich an die Regierung übermittelt, damit die Themen in der entsprechenden Fachabteilung bearbeitet werden können. Die zuständige Ministerin oder der zuständige Minister, beziehungsweise die Staatssekretärin oder der Staatssekretär teilt der Fragestellerin oder dem Fragesteller sowie dem Plenum des Landtages mündlich die Antwort mit. Die Antworten sind im Plenarprotokoll nachzulesen.
- Drucksache 21/118
Die Fragestunde wurde abgehalten.
Die Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten bringen den Entschließungsantrag ein "Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine".
- Drucksache 21/246
Der Entschließungsantrag wurde angenommen.
Der Hessische Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz hält eine Regierungserklärung zum Thema "Gemeinsam für die Sicherheit in Hessen".
Mit in die Aussprache einbezogen wird ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD "Sicher leben in Hessen – Sicherheit ist menschliches Grundbedürfnis".
- Drucksache 21/332
Die Regierungserklärung wurde entgegengenommen und besprochen. Der Dringliche Antrag wurde angenommen.
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Wahl der nichtrichterlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
- Drucksache 21/148
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl der nichtrichterlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
- Drucksache 21/149
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD zur Wahl der nichtrichterlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
- Drucksache 21/150
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl der nichtrichterlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
- Drucksache 21/151
Es wurde gewählt wie in den Wahlvorschlägen vorgesehen.
Wahlvorschlag für die Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
- Drucksache 21/282
Es wurde gewählt wie in den Wahlvorschlägen vorgesehen.
