Mittwoch, 23.10.2019, 11:00 Uhr

Punkt 1: – im WVA zur abschließenden Beratung –
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Bürokratie abbauen – digitale Planung stärken
– Drucks. 20/348 –
WVA, DDA
- Beschluss:
DDA 20/7 – 23.10.2019
Der Ausschuss für Digitales und Datenschutz empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, den Antrag in abschließender Beratung abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)
Punkt 2:
Fragen des Abg. Torsten Felstehausen (siehe Anlage)
hierzu:
Erste Informationen
- Beschluss:
DDA 20/7 – 23.10.2019
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat die Fragen beantwortet.
Punkt 3:
Verschiedenes
Nachtrag:
Berichtsantrag
Torsten Felstehausen (DIE LINKE) und Fraktion
Einsatz von Windows 10 und Office 365 in hessischen Dienststellen und Schulen
– Drucks. 20/1031 –
- Beschluss:
DDA 20/7 – 23.10.2019
Der Berichtsantrag gilt mit Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.
Downloads:



