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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 14. Sitzung

Donnerstag, 18.06.2020, 10:00 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Öffentlicher Teil:

Punkt 1: – Antwort zur weiteren Beratung –
Große Anfrage
Dr. Daniela Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD) und Fraktion
Studienerfolg
– Drucks. 20/2568 zu Drucks. 20/1460

  • Beschluss:
    WKA 20/14 - 18.06.2020
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in öffentlicher Sitzung besprochen.
    (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil:

Punkt 2:
Gesetzentwurf
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen („QSL-Gesetz“) und zur Verlängerung der Geltungsdauer des TUD-Gesetzes
– Drucks. 20/2786

  • Beschluss:
    WKA 20/14 - 18.06.2020
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst kommt überein, in seiner Sitzung am 27. August 2020 eine mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf durchführen zu wollen.
    Zu dem Gesetzentwurf sollen Vertreterinnen und Vertreter der 14 hessischen Hochschulen angehört werden. Die Fraktionen werden gebeten, der Ausschussgeschäftsführung bis einschließlich
    25. Juni 2020 eventuelle weitere Benennungen von Anzuhörenden zukommen zu lassen.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Antrag
Fraktion der AfD
Erhalt der Identität der gewachsenen deutschen Hochschullandschaft: Rückkehr zu den Abschlüssen Diplom, Magister und Staatsexamen
– Drucks. 20/2783

  • Beschluss:
    WKA 20/14 - 18.06.2020
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE gegen AfD)

Punkt 4:
Berichtsantrag
Ulrike Alex (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD), Bijan Kaffenberger (SPD) und Fraktion
Situation der vom Land Hessen geförderten Musikakademien
– Drucks. 20/2594

  • Beschluss:
    WKA 20/14 - 18.06.2020
    Die Beratung wird auf die nächste Ausschusssitzung vertagt.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Verschiedenes

Nachtrag:
Gesetzentwurf
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Bewältigung der Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie im Hochschulbereich
– Drucks. 20/2955

  • Beschluss:
    WKA 20/14 - 18.06.2020
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, DIE LINKE bei Enthaltung Freie Demokraten)