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Haushaltsausschuss - 60. Sitzung

Mittwoch, 15.08.2018, 12:00 Uhr
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60. Sitzung im Anschluss an die Anhörung

Sitzungsraum 501 A

Punkt 1:
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über das Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung“ – Drucks. 19/6296
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HHA 19/46 –
(Teil 1, 2 und 3 verteilt am 05., 06. und 27.06.2018)
Stenografischer Bericht der öffentlichen mündlichen Anhörung am 13. Juni 2018 (HHA/19/57)

Punkt 2:
Antrag der Landesregierung betreffend Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2018 bis 2022 – Drucks. 19/6542

Punkt 3:
Mitteilung des Ministers der Finanzen betreffend 20. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2015 bis 2019 – Drucks. 19/5326
hierzu:
Beschluss des EUA vom 28.11.2017:
Der Europaausschuss hat die Mitteilung des Ministers der Finanzenzur Kenntnis genommen.
(einvernehmlich)
Beschluss des RTA vom 29.11.2017:
Der Rechtspolitische Ausschuss hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen zur Kenntnis genommen.
(einvernehmlich)
Beschluss des KPA vom 29.11.2017:
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst und überlässt dem Haushaltsausschuss die weiteren Beratungen.
Beschluss des INA vom 30.11.2017:
Der Innenausschuss hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen besprochen und zur Kenntnis genommen.
Beschluss des HAA vom 17.01.2018:
Der Hauptausschuss hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen zur Kenntnis genommen und beraten.
(einvernehmlich)
Beschluss des SIA vom 18.01.2018:
Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen zur Kenntnis genommen.
(einvernehmlich)
Beschluss des WVA vom 18.01.2018:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen besprochen und zur Kenntnis genommen.
Beschluss des WKA vom 22.02.2018:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen besprochen und zur Kenntnis genommen.
Beschluss des ULA vom 07.06.2018:
Der ULA hat den Bericht besprochen.
Der Fachteil „Wohnungsbau“ wird nochmals aufgerufen, wenn hierzu Nachfragen in schriftlicher Form an das HMUKLV gestellt werden.
Beschluss des HHA vom 13.06.2018:
Die Beschlussfassung wird vertagt.

Punkt 4:
Unterrichtung des Landtages gem. § 8 Stabilitätsratsgesetz
hierzu:
E-Mail des HMdF vom 07.08.2018
(Verteilt an Mitglieder, FraktAss. HHA und RH am 08.08.2018)

Punkt 5:
Verschiedenes

Nachtrag:
Dringlicher Berichtsantrag des Abg. Schalauske (DIE LINKE) und Fraktion betreffend UniG PPP-Projekt Rauischholzhausen – Drucks. 19/6639