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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 41. Sitzung

Dienstag, 10.11.2020, 20:30 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Sitzungsraum 501 A - im Anschluss an die Plenarsitzung

Öffentlicher Teil 
1. – zur abschließenden Beratung – 
Antrag Fraktion der SPD
Hessen muss für Pandemie besser ausgerüstet sein – Zusammenarbeit mit Unternehmen verbessern – Wertschöpfung in Hessen generieren – Drucks. 20/3925 – 

  • Beschluss: SIA 20/41 – 10.11.2020 
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss lehnt den Antrag nach abschließender Beratung in öffentlicher Sitzung ab. 
    (CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten und DIE LINKE)  

 
2. Dringlicher Berichtsantrag Dr. Daniela Sommer (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Wolfgang Decker (SPD), Sabine Waschke (SPD) und Fraktion
Corona-Abstriche im Gesundheitswesen  – Drucks. 20/4013 – 

  •  Beschluss: SIA 20/41 – 10.11.2020 
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt. 
    (einvernehmlich) 
    Zu Beginn der Sitzung kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten. 
    (einvernehmlich) 

 

Nicht öffentlicher Teil 

3. Verschiedenes 
Fragen der Abg. Dr. Daniela Sommer & der Abg. Christiane Böhm 
Kursorische Lesung Einzelplan 08