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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 15. Sitzung

Mittwoch, 08.09.2021, 15:00 Uhr
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1. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018
– Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136
HHA, UFV

Bemerkungsnummer 10:
Flurbereinigungsverfahren – Alles in einer Hand?
Berichterstattung: Jan Schalauske
hierzu: Schreiben des HMWEVW vom 18.06.2021
– Ausschussvorlage UFV 20/46 – (eingegangen und verteilt am 24.06.2021)

  • Beschluss: UFV 20/15 – 08.09.2021 Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteue rung nimmt den Bericht abschließend zur Kenntnis. (einstimmig)

2. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822
HHA, UFV

  • Beschluss: UFV 20/15 – 08.09.2021 Die Beschlussfassung wird vertagt.

Bemerkungsnummer 12: Studierendenschaftsbeiträge gehören nicht ins Sparschwein Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

  • Beschluss: UFV 20/15 – 08.09.2021 Die Bemerkung wird auf Wunsch der Berichterstatterin von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 13: Hochschulpakt-Mittel im Sparstrumpf! Berichterstattung: Kerstin Geis

  • Beschluss: UFV 20/15 – 08.09.2021 Die Bemerkung wird auf Wunsch der Berichterstatterin von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 15: Ein Schloss im Dornröschenschlaf Berichterstattung: Ulrike Alex

  • Beschluss: UFV 20/15 – 08.09.2021 Die Bemerkung wird auf Wunsch der Berichterstatterin von der Tagesordnung abgesetzt

3. Mitteilung des Ministers der Finanzen vom 9. August 2021

betreffend über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 € im II. Haushaltsvierteljahr 2021
– Drucks. 20/6251

  • Beschluss: UFV 20/15 – 08.09.2021 Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Mitteilung des Ministers der Finanzen abschließend zur Kenntnis. (einvernehmlich)

4. Quartalsberichte für das 2. Quartal 2021
hierzu: Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 2. Quartal 2021
– Ausschussvorlage UFV 20/47 – (eingegangen und verteilt am 31.08.2021)

  • Beschluss: UFV 20/15 – 08.09.2021 Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Quartalsberichte für das 1. Quartal 2021 und die Kommentierung durch das Budgetbüro zur Kenntnis genommen. (einvernehmlich)

5. Verschiedenes

  • Informationsreise - Der Ausschuss beabsichtigt, eine Informationsreise in die Schweiz in der 29. Kalenderwoche 2022 durchzuführen. Die Hinreise soll am Dienstag, 19. Juli 2022, nach den Fraktionssitzungen erfolgen, die Rückreise – bedingt durch die Nutzung verschiedener Verkehrsmittel – am Freitag, 22. Juli 2022, beziehungsweise am Samstag, 23. Juli 2022. Das Ministerium und der Rechnungshof werden gebeten, die Planung und Durchführung der Informationsreise inhaltlich zu unterstützen. (einvernehmlich)