Deutschland ist ein Bundesstaat, in dem die Aufgaben ganz klar verteilt sind. Wie Bund und Länder zusammenwirken, erfahrt ihr hier.
Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, soweit dieses Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zulässt.
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Staat. Der Begriff „Föderalismus“ kommt vom lateinischen Wort „foedus“, das heißt „Bündnis“. Föderalismus bedeutet, dass die politische Macht und alle staatlichen Aufgaben zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern aufgeteilt sind. In jedem Bundesland gibt es daher ein eigenes Parlament. Ob ein Land oder der Bund für ein Gesetz zuständig ist, ist im Grundgesetz regelt. Im Grundgesetz ist darüber hinaus festgelegt, dass jedes Bundesland seine politischen Interessen auch auf bundespolitischer Ebene vertreten kann.
Es gibt Themen und Aufgaben, für die ausschließlich der Bund verantwortlich ist. Der Bund erlässt Bundesgesetze, die für die gesamte Bundesrepublik Deutschland gelten. Die Bundesländer können Landesgesetze erlassen. Sie betreffen nur die Menschen, die im jeweiligen Bundesland leben.
Zu den Themen für die Bundesländer zuständig sind gehören zum Beispiel
Daneben können die Bundesländer auch dann Gesetze erlassen, falls der Bund nicht tätig wurde. In bestimmten Sachgebieten können die Länder in ihrer Gesetzgebung auch vom Bundesrecht abweichen. Das nennt man „konkurrierende“ Gesetzgebung, die in Artikel 72 und 74 des Grundgesetzes geregelt ist.
Im Bundesrat vertreten die Bundesländer ihre politischen Interessen auf Bundesebene. Deshalb wird er auch „Länderkammer“ genannt. Entsprechend der Einwohnerzahl entsendet jede Landesregierung drei bis fünf Vertreterinnen und Vertreter in den Bundesrat. Hessen stellt als Bundesland mit über sechs Millionen Einwohnern fünf Mitglieder. Insgesamt sitzen 69 Mitglieder im Bundesrat.
Der Bundesrat kann vom Bundestag beschlossene Gesetze bestätigen, verändern, ablehnen, verzögern oder auch verhindern. Er kann auch eigene Gesetzesvorschläge in den Bundestag einbringen. Außerdem ernennt er die Hälfte der Richter am Bundesverfassungsgericht. Der Bundesrat wirkt auch in Angelegenheiten der Europäischen Union mit, wenn Bundesgesetze mit Europa zu tun haben.
Wenn ihr mehr über die Arbeit und die Zusammensetzung des Bundesrats wissen wollt, könnt ihr euch auf dem YouTube-Kanal informieren: Der Bundesrat auf einen Blick!
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