Interview mit Miriam Zeleke

Hallo Miriam, kannst du uns kurz erklären, was deine Aufgaben als Beauftragte für Beteiligung und Förderung von Kindern und Jugendlichen sind?

Mein Auftrag lautet, die Förderungs- und Beteiligungsrechte bekannter zu machen und sie zu stärken. Das bedeutet ganz Unterschiedliches. Eine wichtige Maßnahme dazu war in der letzten Legislaturperiode das Monitoring der Kinderrechte, welches wir in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte haben erstellen lassen. Dadurch haben wir beispielsweise herausgefunden, dass 89,4 Prozent der hessischen Verwaltungen die Kinderrechte nur vom Namen her kennen und entsprechend wenig unternehmen, um sie ihren Mitarbeitenden durch Fortbildung oder Bildungsmaterialien zu vermitteln.

Wie läuft das Monitoring der Kinderrechte ab?

Hessen ist das erste Bundesland, das systematisch mit einem Monitoringverfahren prüft, wie gut die Kinderrechte umgesetzt werden. Dieses Verfahren ist langfristig angelegt und misst zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedliche Aspekte der Konvention. Gestartet sind wir mit der Frage der Bekanntheit der Kinderrechte bei Kindern und ihren Eltern. Als nächstes geht es um die Beteiligungsrechte. So haben wir beispielsweise festgestellt, dass die Bekanntheit der Kinderrechte bei Kindern und ihren Eltern in den letzten vier Jahren gestiegen ist und über dem Bundesdurchschnitt liegt. Allerdings ist, wie bereits gesagt, in den hessischen Verwaltungen nur wenig über den Inhalt der Kinderrechte bekannt.

Was bedeutet das genau für die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen?

Es bedeutet, dass nicht nur Fachbereiche wie „Kinder und Jugend“ die Kinderrechte kennen müssen, sondern auch Personen, die beispielsweise Spielplätze bauen oder für Baugenehmigungen von Kindertagesstätten verantwortlich sind. Diese müssen ebenfalls wissen, dass Kinder Rechte haben und welche das sind. Es ist meine Aufgabe, darauf aufmerksam zu machen.

Was sind die größten Herausforderungen bei der Umsetzung der Kinderrechte?

Eine große Herausforderung ist die Digitalisierung. Sie bietet Chancen, wie die Vernetzung von Interessenvertretungen, die demokratische Teilhabe und Online-Beteiligungsformate, aber auch Risiken wie Cybergrooming und sexualisierte Gewalt. Es ist wichtig, dass wir die Kinder im digitalen Raum schützen und gleichzeitig ihre Rechte und Kompetenzen stärken. Oft wird mir das Recht auf den Schutz der eigenen Daten genannt, wenn ich mit Jugendlichen über ihre Rechte spreche, da zum Teil die Eltern die Handys und damit auch zum Beispiel die Chatnachrichten kontrollieren wollen. 

Wie steht Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern in Sachen Kinderrechte da?

Hessen ist eines von fünf Bundesländern, die alle Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention in ihrer Landesverfassung verankert haben. Wir waren die Pioniere und haben die Kinderrechte auch in der Hessischen Gemeindeordnung sowie in verschiedenen kommunalen Satzungen und Kooperationsverträgen festgelegt. Diese rechtliche Grundlage bietet eine sehr gute Basis für die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen.

Was sind denn die Grundprinzipien der Kinderrechtskonvention?

Die vier Grundprinzipien sind der Vorrang des Kindeswohls, das Recht auf Nichtdiskriminierung, das Recht auf Leben, Überleben und Entwicklung und das Recht auf Beteiligung. 

Gibt es ähnliche Stellen wie deine in anderen Bundesländern?

Es gibt noch zwei andere Bundesländer, die ähnliche Stellen haben. Weitere Bundesländer überlegen derzeit, solche Positionen zu schaffen. Der Kinderrechteausschuss der Vereinten Nationen fordert ebenfalls die Einrichtung solcher Stellen, um die Fortschritte bei der Umsetzung der Kinderrechte zu überwachen.

Gibt es gerade noch andere Projekte, an denen du arbeitest?

Derzeit arbeite ich an zwei großen Projekten: dem Monitoring der Kinderrechte und dem Landesprogramm „Präventionsketten gegen Kinderarmut, Kinderrechte leben“. Mit diesem Programm fördern wir in Zusammenarbeit mit der Auridis Stiftung zehn Kommunen, die kommunale Gesamtstrategien gegen Kinderarmut entwickeln und umsetzen. Dabei geht es stark um die Strukturebene, also das, was zum Beispiel in der Verwaltung getan werden kann, um die Armutsfolgen für Kinder und Jugendliche zu mildern.

Hast du noch eine abschließende Botschaft für Kinder und Jugendliche in Hessen?

Ja, es ist wichtig, dass ihr eure Rechte kennt und euch aktiv beteiligt. Ihr seid die Expertinnen und Experten für eure eigenen Bedürfnisse und könnt viel bewirken.