Die Fraktionen

Koalition bezeichnet die Fraktionen, die an der Regierung beteiligt sind. Bei Abstimmungen im Parlament treten die Bündnispartner geschlossen auf.

Eine Partei kann nur dann allein regieren, wenn sie bei den Landtagswahlen mehr Stimmen erhalten hat, als alle anderen Parteien zusammen. Wenn keine Partei die absolute Mehrheit erreicht hat, können mehrere Fraktionen eine Koalition eingehen. Der Zusammenschluss ist notwendig, damit die Abgeordneten der Koalition mehr als die Hälfte der Mandate haben. Mit dieser Regierungsmehrheit kann dann eine Ministerpräsidentin oder ein Ministerpräsident gewählt werden.

Die Koalition schließt einen Koalitionsvertrag. Darin stehen die Ziele, die die beteiligten Fraktionen gemeinsam erreichen wollen. Eine Koalition fordert hohe Kompromissbereitschaft, da jede Fraktion Rücksicht auf ihren Partner bzw. ihre Partner nehmen muss. Dabei spielen aber auch die Machtverhältnisse eine große Rolle: Die Partei, die bei den Wahlen die meisten Stimmen erhalten hat, kann mehr Einfluss nehmen als der kleinere bzw. die kleineren Partner.

In Hessen besteht die Koalition aus der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Die Fraktionen, die nicht an der Koalition beteiligt sind, bilden die Opposition. Ihre besondere Aufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren und zu kritisieren, wenn sie mit ihrer Arbeit unzufrieden ist. Im Rahmen der Gesetzgebung kann die Opposition Verbesserungsvorschläge machen und somit Einfluss auf die Gesetzesentwürfe der Koalition nehmen. Sie kann über eigene Gesetzesentwürfe aber auch ihre Ideen einbringen (siehe Der Landtag und seine Aufgaben).

Für unsere Demokratie ist die Opposition besonders wichtig. Im Parlament stellt sie ein Gegengewicht zur Koalition und Regierung dar. In den Debatten sind die Standpunkte aller Fraktionen zu hören. Die Wählerinnen und Wähler haben so die Möglichkeit, sich eine eigene Meinung zu bilden. Bei den nächsten Landtagswahlen können sie entscheiden, ob sie mit der Arbeit der Regierung zufrieden sind oder ob sie in der nächsten Legislaturperiode einer anderen Partei vertreten werden wollen.

In Hessen besteht die Opposition aus den Fraktionen der SPD, der AfD, der Freie Demokraten und der Fraktion von DIE LINKE.

Die stärkste Oppositionsfraktion stellt den Oppositionsführer. In Hessen ist das Günter Rudolph, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Seine Partei hat bei den Landtagswahl 2018 mehr Stimmen erhalten als die anderen Oppositionsfraktionen.

Manchmal sitzen im Parlament fraktionslose Abgeordnete. Sie sind entweder als parteilose Abgeordnete direkt ins Parlament gewählt worden oder aus einer Fraktion ausgetreten. Fraktionslose Abgeordnete haben weniger Rechte als Fraktionsmitglieder, zum Beispiel können sie im Ausschuss nur beratend teilnehmen und nicht mit abstimmen

Im Hessischen Landtag sind die Abgeordneten Rolf Kahnt, Claudia Papst-Dippel, Dr. Dr. Rainer Rahn, Alexandra Walter und Walter Wissenbach fraktionslos.