Die Landtagswahlen

Passives Wahlrecht beschreibt das Recht eines Menschen, sich bei der Wahl als Kandidatin oder als Kandidat aufstellen zu lassen. Wählbar ist bei den hessischen Landtagswahlen, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, 18 Jahre alt ist und seit mindestens 3 Monaten in Hessen lebt.

Das aktive Wahlrecht besitzt, wer wahlberechtigt ist.

„Allgemein“ bedeutet, dass grundsätzlich alle Bürgerinnen und Bürger, die wahlberechtigt sind, wählen dürfen. Jeder, der wählbar ist, darf gewählt werden.

„Frei“ bedeutet, dass alle Wahlberechtigten selbst über Ihre Stimme entscheidet. Niemand darf sie dazu drängen, eine bestimmte Person oder Partei zu wählen.

„Gleich“ bedeutet, dass alle Stimmen gleich zählen. Egal ob jemand arm oder reich ist, jung oder alt, Mann oder Frau ist.

„Geheim“ bedeutet, dass die Wahlberechtigten niemandem erzählen müssen, wen sie gewählt haben. Darum gibt es in den Wahllokalen Kabinen, in denen die Stimmabgabe stattfindet, und Urnen, in die die Stimmzettel geworfen werden.

„Unmittelbar“ bedeutet, dass die Wahlberechtigten die Kandidatinnen und Kandidaten bzw. die Parteien direkt wählen.

Bei der Wahl zum Hessischen Landtag werden zwei Wahlsysteme zusammengeführt: Die Mehrheits- und die Verhältniswahl. Im Wahlrecht wird auch von der „personalisierten Verhältniswahl“ gesprochen.

Bei der Erst- oder Wahlkreisstimme handelt es sich um eine „Mehrheitswahl“, da immer nur die Person ein Mandat erhält, die im ihrem Wahlkreis die Mehrheit der Stimmen bekommen konnte.

Für die Zweit- oder Listenstimme gilt das Prinzip der „Verhältniswahl“, da die Mandate verhältnismäßig zu den abgegebenen Zweitstimmen vergeben werden.

Sind alle Stimmen ausgezählt, gibt die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter das offizielle Wahlergebnis bekannt. Die hessische Bevölkerung kann sich darüber im Fernsehen, Radio, Internet oder in der Tageszeitung informieren.

Hat eine Partei die absolute Mehrheit erreicht, kann sie allein regieren. Da das aber nur sehr selten der Fall ist, finden nach der Landtagswahl in der Regel Sondierungsgespräche statt. Dabei loten die neu gebildeten Fraktionen ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede aus. Finden sich zwei oder mehr Partner, die zusammen die absolute Mehrheit im Parlament haben, verhandeln sie einen Koalitionsvertrag aus.

Am 18. Tag nach der Wahl tritt der Landtag zum ersten Mal zusammen. Die erste Sitzung wird vom ältesten Abgeordneten eröffnet. Die beiden jüngsten Abgeordneten werden vorläufig zu Schriftführerinnen oder Schriftführern ernannt. Sie prüfen, ob der Landtag beschlussfähig ist, also ob mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder (also 56 Abgeordnete) anwesend sind. Ist die Beschlussfähigkeit festgestellt, gilt der Landtag als konstituiert. Steht auch die Geschäftsordnung fest, kann der Landtag mit der Erfüllung seiner Aufgaben beginnen.

Was es mit dem Begriff „Koalition“ auf sich hat, erklären wir euch auf unserer Infoseite über die Fraktionen.

Parteien, die bei den Wahlen weniger als 5 Prozent der Stimmen erhalten haben, dürfen nicht in den Landtag einziehen. Dadurch soll eine zu starke Zersplitterung des Parlaments verhindert werden. Denn es würde mit vielen sehr kleinen Parteien schwer werden, eine stabile Regierung zu bilden.

Hessen ist in 55 Wahlkreise eingeteilt. Die Einteilung richtet sich nach verschiedenen Gesichtspunkten. Ein wichtiges Kriterium ist die Anzahl der Wahlberechtigten. Sie sollte bei allen Wahlkreisen möglichst gleich groß sein.

Der genaue Zuschnitt der Wahlkreise ist zu finden auf der Internetseite des Landeswahlleiters.

Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl ist die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter verantwortlich. Zu seinen Aufgaben zählt unter anderem die Prüfung der Landeslisten, die Bekanntmachung des Wahlergebnisses oder die Benachrichtigung der gewählten Kandidatinnen und Kandidaten. Sie oder er kümmert sich auch darum, dass die Wahlgrundsätze eingehalten werden.

Bei der Durchführung der Wahl ist das Land Hessen auf Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen. Bei den Wahlen kann jede wahlberechtigte Person helfen. Wenn sich nicht ausreichend freiwillige Wahlhelferinnen oder Wahlhelfern melden, werden Personen in das Ehrenamt berufen. Dann sind sie verpflichtet, bei der Durchführung der Wahl zu helfen und das amtliche Wahlergebnis in ihrem Wahlbezirk festzustellen.