Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 34. Sitzung

Nicht öffentlich

1. Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2021 des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

– Drucks. 20/8296 –

hierzu:

Stellungnahme der Landesregierung

zu Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

– Drucks. 20/9709 –

• Beschluss:
  DDA 20/34 – 18.01.2023
  Der Ausschuss für Digitales und Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Fünfzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und den Vierten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Kenntnis zu nehmen und darüber eine Aussprache zu führen. (einvernehmlich)

2. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

• Beschluss:
  DDA 20/34 – 18.01.2023
  Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erteilt Informationen.

3. Verschiedenes

• Nachfragen von Abg. Torsten Felstehausen