Jugend debattiert: Soll der Hessische Landtag jeden Monat in einer anderen Stadt tagen?

Soll der Hessische Landtag jeden Monat in einer anderen Stadt tagen? Dieser Frage stellten sich Schülerinnen und Schüler bei einer Showdebatte im Plenarsaal des Hessischen Landtages am 26. Januar 2024. Die ehemaligen Landesfinalistinnen und -finalisten des Schülerwettbewerbs Jugend debattiert Mirja Thieme, Leopold Heuberger, Maximilian Schon und Carlos Wenzel debattierten über die Vor- und Nachteile eines Landtages, welcher monatlich seinen Tagungsort wechselt.

Im Publikum saßen neben zahlreichen Schülerinnen und Schülern aus den verschiedensten Teilen Hessens auch Abgeordnete aller Fraktionen sowie die Präsidentin des Hessischen Landtages Astrid Wallmann und der Direktor beim Landtag, Peter von Unruh.

Nachdem die Präsidentin die Gäste im Plenarsaal begrüßt und die Moderatorin die Regeln der Debatte erklärt hatte, ging es sofort zur Sache. Die Pro-Seite argumentierte damit, dass durch einen monatlichen Wechsel des Tagungsorts der Landtag den Bürgerinnen und Bürgern viel näherkäme, dass Vertrauen Begegnung voraussetze und dass mit mehr Nähe auch mehr Interesse für die Landespolitik geweckt würde.

Die Contra-Seite hielt mit der Überlegung dagegen, dass solch ein „Wanderzirkus“ viel zu kostspielig sei und nur durch räumliche Nähe noch längst keine inhaltliche Nähe entstehe. Außerdem sei es fraglich, ob die benötigte Infrastruktur in allen Städten gegeben sei.

Nach der Debatte wurde ein Stimmungsbild des Publikums eingeholt. Eine überwältigende Mehrheit positionierte sich gegen einen regelmäßigen Standortwechsel.

In einer anschließenden Gesprächsrunde griffen Landtagspräsidentin Astrid Wallmann, der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Björn Egner von der TU Darmstadt und der Debattenteilnehmer Carlos Wenzel die Debattenfrage noch einmal auf. Im Gespräch betonte Astrid Wallmann, dass sie aus dem Gespräch Impulse dazu mitnehme, wie Bürgernähe durch Angebote des Hessischen Landtages ausgebaut werden kann. Sie betonte, welche Möglichkeiten es jetzt schon für Bürgerinnen und Bürger gibt: zum Beispiel die Nutzung des Petitionsrechts, die Besuchs- und Bildungsangebote, aber auch die Möglichkeit, mit Abgeordneten über deren Wahlkreisarbeit oder öffentliche Fraktionssitzungen in Kontakt zu treten.

Als neue Idee erwähnte sie ein Infomobil, welches die Bürgerinnen und Bürger auch vor Ort in ihren Städten erreichen könne. Professor Björn Egner erklärte, wie wichtig die Nähe von Politikerinnen und Politikern zur Bevölkerung sei. Er wies dabei auch auf die gegenseitige Verantwortung bei der Herstellung dieser Nähe hin. Politikerinnen und Politiker müssten zwar Kontaktmöglichkeiten für den gemeinsamen Austausch schaffen, es sei aber auch an den Bürgerinnen und Bürgern, sich mit diesen Angeboten aktiv auseinanderzusetzen. Für die Herstellung von Nähe spielten daher auch die Medien eine besonders wichtige Rolle.

Neben den Schülerinnen und Schüler verfolgten auch mehrere Abgeordnete die Veranstaltung gespannt. Viele der Besucherinnen und Besucher erkundeten im Anschluss auf einem Rundgang noch den Landtag.