Eindrücke der USA-Reise von der Landtagsdelegation
Landtagspräsidentin Wallmann betont die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen
Auf ihrer Reise in die Vereinigten Staaten von Amerika haben Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) und ihre Stellvertreter Angela Dorn (Bündnis 90/Die Grünen) sowie René Rock (Freie Demokraten) den deutschen Botschafter in den USA, Andreas Michaelis, getroffen. In dem Gespräch in Washington, D.C. ging es auch um die transatlantischen Beziehungen zu Deutschland und Europa. Wallmann betonte: „Insbesondere auf der föderalen Ebene können wir die Beziehungen pflegen. Hier steht Hessen bereits in engem Austausch mit den Bundesstaaten, vor allem mit seiner Partnerregion Wisconsin. Im Hessischen Landtag pflegt ein parlamentarischer Freundeskreis wertvolle Kontakte nach Nordamerika.“
Im Rahmen eines Gesprächs am Center for Strategic & International Studies CSIS in Washington, D.C. ging es um die geopolitischen Herausforderungen für die westlichen Bündnispartner. Der Think Tank beschäftigt sich mit Fragen aktueller, aber auch möglicher zukünftiger Konflikte in der Welt und entwickelt Handlungsstrategien für die jeweils betroffenen Staaten.
Zuvor besuchte die Delegation in New York City die Einsatzzentrale des NYPD.
Dort gab es Einblicke in die Polizeiarbeit und die technischen Möglichkeiten zur Terrorabwehr in Manhattan. So nutzen die Polizeikräfte Drohnen zur Verfolgung Krimineller, greifen aber auch auf ein dichtes Netz an hochsensiblen Sicherheitskameras zurück. Landtagspräsidentin Astrid Wallmann sagt: „Die Sicherheitsinfrastruktur in New York ist sehr technologisch ausgelegt. Organisation und Ausstattung der Polizei basieren unter anderem auf den Erkenntnissen der Terroranschläge vom 11. September 2001. In der Folge hat sich die Polizei noch breiter aufgestellt, um die Sicherheit bestmöglich gewährleisten zu können.“ Vizepräsidentin Angela Dorn ergänzt: „Beeindruckt hat uns die starke Zusammenarbeit von der Polizei, der Feuerwehr sowie dem Gesundheitswesen. Dies sind wichtige Impulse für uns. Technische Möglichkeiten werden deutlich weitergehender genutzt als in Deutschland. Wir haben daher nicht nur über die Chancen dieser Einsatzmittel gesprochen, sondern auch über mögliche Risiken.“
Ein Schwerpunkt der Reise war jüdisches Leben deutscher Auswanderer
Bei dem Besuch am Leo Baeck Institut in New York City wurden historische Bücher, Dokumente, Fotos und Akten jüdischer Familien aus Hessen gezeigt. Sie waren im Zweiten Weltkrieg beispielsweise aus Seligenstadt oder Neu-Isenburg vor den Nationalsozialisten in die USA geflohen – und so dem Holocaust entkommen. Das von Emigranten gegründete Institut bewahrt die Geschichte des deutschsprachigen Judentums. Es bereitet die Lebensgeschichten dieser Menschen für nachkommende Generationen beispielsweise in Podcasts, Publikationen und Ausstellungen auf. Astrid Wallmann würdigt die Arbeit des Instituts: „Die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und die historische Bildung haben einen unermesslichen Wert. Insofern ist die Arbeit des Leo Baeck Instituts unverzichtbar und leistet einen wichtigen Beitrag für das kulturelle Gedächtnis.“
Bei einem Vortrag bei der Anti-Defamation League (ADL) in New York, die sich auch gegen Antisemitismus und Extremismus einsetzt, wurde das Engagement gegen Hasskommentare im Internet näher beleuchtet. Vizepräsident René Rock sagt: „Wir haben bei den Gesprächen feststellen müssen, dass auch in den USA die gemeldeten Vorfälle antisemitischer Hetze leider massiv zugenommen haben. Umso bedeutender ist die Aufgabe der ADL, Antisemitismus auch auf Social Media-Plattformen zu unterbinden."
Zum Abschluss der USA-Reise beobachtet die Delegation die Schlussphase des Präsidentschaftswahlkampfes im Swing State Philadelphia.
